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USA und Russland „kurz vor Einigung“ bei START-II

Zuvor hatten russische Spitzenpolitiker bereits eine grundsätzliche Einigung verkündet. Der Vertrag regelt die Verringerung strategischer offensiver Waffen und ersetzt das am 5. Dezember abgelaufene Abkommen von 1991.    

Er sei zuversichtlich, dass es eine „zeitgerechte“ Einigung gebe, sagte Obama am Freitag nach einem Gespräch mit Medwedew. Ähnlich äußerte sich Medwedew. „Unsere Positionen liegen sehr nahe beieinander“, sagte er. Keiner der beiden machte Angaben zum weiteren Zeitplan.

Wie verlautete, gehen die Verhandlungen am Wochenende weiter. Allerdings wollen die Unterhändler zu Weihnachten eine Pause einlegen und dann erst im neuen Jahr wieder zusammenkommen. Keine Seite könne zum jetzigen Zeitpunkt Details veröffentlichen. Damit scheint Obamas ursprüngliches Ziel, den Vertrag noch vor Jahresende abzuschließen, kaum mehr erreichbar.

Der Chef des außenpolitischen Ausschusses der Staatsduma, Konstantin Kossatschow, hatte vor dem Treffen von Obama und Medwedew gesagt, dass der Vertrag noch vor Jahresende unterzeichnet werden könnte. Experten hatten einen neuen Abrüstungsvertrag jedoch ohnehin nicht vor Jänner erwartet.

Sobald die Präsidenten das neue Abkommen unterzeichnet haben, müssen dann die Parlamente in Moskau und Washington die Verträge ratifizieren. Erst dann werden sie gültig.

(APA)