EU-Wahl: Vermutlich wenigstens sechs Parteien auf dem Stimmzettel

KPÖ sammelte nach eigenen Angaben 4.000 der eigentlich 2.600 nötigen Unterstützungserklärungen – Wahlvorschläge müssen bis 17 Uhr bei der Bundeswahlbehörde eingebracht werden

Fix stehen fünf Parteien bei der EU-Wahl im Juni auf dem Stimmzettel – und zwar die Nationalratsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS, die auf Abgeordnete zurückgreifen können. Mit der KPÖ dürfte aber zumindest eine sechste dazu kommen. Wie deren Spitzenkandidat Günther Hopfgartner am Freitag wissen ließ, habe man fast 4.000 Unterstützungserklärungen zusammen. Heute endet für potenzielle Kandidaten die Frist, ihre Wahlvorschläge einzureichen.

Alle Parteien, die nicht auf die Unterschriften von drei Nationalrats- oder einen EU-Abgeordneten zurückgreifen können, müssen bis 17 Uhr die nötigen 2.600 Unterstützungserklärungen bei der Bundeswahlbehörde abliefern, um beim Urnengang am 9. Juni auf dem Stimmzettel zu stehen. Gesammelt haben außer der KPÖ etwa die Liste VOLT Europe, das Bündnis „Öxit EU-Austritt für Österreich“ oder die „EU-Austrittspartei“.

Unterschreiben konnten nur Wahlberechtigte, also alle Österreicher und andere EU-Bürger mit Hauptwohnsitz im Lande, die spätestens am Stichtag (26.3.) in der Wählerevidenz standen. Die Hürde für das Unterschriftensammeln für die EU-Wahl ist zwar prinzipiell die gleiche wie für Nationalratswahlen. Aber die EU-Kandidatur gestaltet sich für Kleinparteien schwieriger: Denn da ist ganz Österreich ein einziger Wahlkreis, in dem 2.600 Unterschriften gesammelt werden müssen. Bei Nationalratswahlen kann eine Partei mit entsprechend weniger Unterschriften auch nur in einzelnen Bundesländern antreten.

Hopfgartner freute sich am Freitag in einer Aussendung über den großen „Zuspruch“, wodurch die KPÖ bei den kommenden EU-Wahlen am Stimmzettel stehen werde. Zuletzt hatte sich auch das Bündnis „Öxit EU-Austritt für Österreich“ (mit dem ehemaligen BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner an Spitze) zuversichtlich gezeigt, im Endspurt die nötigen 2.600 noch zu erreichen.

Die paneuropäische Partei VOLT wird wohl nicht am Stimmzettel stehen – einen Tag vor dem Stichtag stand die Partei bei nur gut 1.000 Unterstützungserklärungen. Zugeknöpft hatte sich der Obmann der „EU-Austrittspartei“, Robert Marschall gegeben. Er verwies auf die offizielle Bekanntgabe nach dem Abgabeschluss.

Bis dato haben es bei den bisher sechs Europawahlen insgesamt nur 18 Parteien auf die Stimmzettel geschafft. Acht von ihnen eroberten Mandate: ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne sitzen durchgehend seit 1996 im EU-Parlament. 2014 kamen die NEOS dazu. Das LIF war von 1996 bis 1999 dabei, die Liste Hans-Peter Martins von 2004 bis 2014 – und das BZÖ von 2011 (mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags) bis 2014.

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