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Europa fordert UNO-Reform

Aus Kreisen der Europäischen Kommission hieß es, die Erdöl-produzierenden Länder Sudan, Bolivien, Venezuela und Nicaragua seien auf Blockadekurs gegangen und hätten erneut die UNO für ihre eigenen Zwecke missbraucht. Der britische Umweltminister Miliband wies China wesentliche Schuld zu.

Delegierte aus 193 Staaten waren am Samstag nach einem knapp zweiwöchigen, beispiellosen Verhandlungsmarathon mit dem Vorhaben gescheitert, sich auf ein politisch verbindliches Abkommen zum Schutz des Klimas zu einigen. Sie nahmen lediglich ein vages Kompromisspapier zur Kenntnis. Der nächste Anlauf findet auf der UNO-Klimakonferenz Ende 2010 in Mexiko statt.

Hohe EU-Kommissionsbeamte sagten in Brüssel, der gesamte Verhandlungsprozess sei „erschreckend“ gewesen. „Wir haben klar die Grenzen des Systems gesehen.“ Es gebe aber keine Alternative zu den UN. Deshalb müsse jetzt darüber nachgedacht werden, wie die Entscheidungsprozesse reformiert werden könnten.

Brown forderte die Bildung einer „zentralen Instanz“, um künftige Verhandlungen zu leiten. Nähere Details nannte er nicht, auch nicht, ob dies inner- oder außerhalb der UN stattfinden solle. „Eine der Sachen, die mich frustriert haben, war das Fehlen einer globalen Instanz mit der alleinigen umweltpolitischen Verantwortung.“ Die Verhandlungen laufen seit Anfang der 1990er Jahre unter dem Dach des UN-Klimasekretariats (UNFCCC). 2010 seien entsprechende Reformen notwendig, sagte Brown. Er glaube weiterhin, dass ein Abkommen im Kampf gegen den Klimawandel möglich sei.

(APA)