Zwei Wochen vor der Landtagswahl im norddeutschen Bundesland Niedersachsen kommt die FDP am heutigen Sonntag in Stuttgart zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen zusammen. Mit Spannung erwartet wird die Rede von Parteichef Philipp Rösler, der wegen der schlechten Umfragewerte intern erheblich unter Druck steht.
Neben Rösler werden in der Staatsoper auch Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle und Entwicklungsminister Dirk Niebel sprechen. Brüderle wird als Nachfolger gehandelt, sollte Rösler bei einem schlechten Wahlergebnis am 20. Jänner aus dem Amt scheiden. Niebel wiederum hatte in den vergangenen Wochen die Führungsdebatte bei den mitregierenden, deutschen Liberalen entfacht.
Rösler sagte Samstagabend beim Dreikönigsball, er freue sich auf die Kundgebung und sei sicher, dass die Wahl in Niedersachsen ein Erfolg werde. Es gebe gute Chancen, die Regierung mit der CDU dort fortzusetzen. Vize-Chefin Birgit Homburger sagte, die FDP werde deutlich machen, wofür sie stehe, was sie in der Koalition erreicht habe und was sie noch in Zukunft für Deutschland erzielen wolle. Der Chef der Jungen Liberalen, Lasse Becker, bezeichnete die von Niebel angestoßene Personaldebatte als schädlich.
Mit dem Dreikönigstreffen möchte die FDP eine Trendwende einleiten und die Wahlkämpfer in Niedersachsen unterstützen. Erwartet wird, dass Rösler die inhaltlichen Leitlinien der Partei für die Zeit bis zur Bundestagswahl im Herbst beschreiben und dabei vor allem liberale Werte in den Mittelpunkt stellen wird. Kurz vor der Kundgebung kommt das Präsidium zu einer Sitzung zusammen. In Niedersachsen liegt die FDP in Umfragen wie im Bund unter der Fünf-Prozent-Marke. Die Liberalen müssen um den Wiedereinzug in den Landtag und um die Fortsetzung der Regierung mit der CDU bangen. Ähnlich die Lage im Bund, wo die FDP ebenfalls kleiner Regierungspartner von CDU/CSU ist.
(APA/ag.)
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