Die Europäische Union und die USA wollen enger im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zusammenarbeiten. „Im Kampf gegen den Terrorismus können wir nur Erfolg haben, wenn wir zusammenarbeiten“, erklärte Spaniens Innenminister und derzeitiger EU-Innenratsvorsitzender Alfredo Perez Rubalcaba nach einem Treffen der europäischen Innenminister in Toledo.
Der misslungene Terroranschlag am 25. Dezember auf einen Flug von Amsterdam nach Detroit habe nicht nur gezeigt, dass es bei der Flugsicherung noch vieles zu verbessern gebe, sondern auch, dass es ein Thema ist, dass alle angehe. Insgesamt hätten sich Passagiere aus 17 verschiedenen Nationen an Bord befunden, betonte auch US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano, die auch an dem Treffen teilnahm.
Die umstrittene Einführung von Körperscannern im Kampf gegen den internationalen Terrorismus stand bei den Gesprächen der EU-Innenminister nicht im Vordergrund. Auch Napolitano erklärte, dass die USA keinen Druck auf Europa zur Einführung dieser Technik auf europäischen Flughäfen ausüben würden. Es gebe viele Methoden und Techniken, die Sicherheit auf Flügen und Flughäfen zu erhöhen. Dabei habe die USA auf Körperscanner gesetzt. Aber es gebe viele Wege.
Während die Geräte in Amerika bereits an Flughäfen im Einsatz sind, um Sprengstoff aufzuspüren, ist die EU darüber zerstritten. Jacques Barrot, Vizepräsident der EU-Kommission, forderte in Toledo diesbezüglich ein Gleichgewicht aus Sicherheit und Wahrung der Grundrechte der Fluggäste. Unterdessen forderten die EU-Innenminister die EU-Kommission auf, bald ein innereuropäisches Abkommen über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (PNR) zu verabschieden, um die Flugsicherheit auch innerhalb Europas zu gewährleisten.
Am Freitag kommen in Toledo die EU-Justizminister zusammen. Österreich ist auf dem EU-Ministertreffen durch Innenministerin Fekter und Justizministerin Bandion-Ortner vertreten.
(APA)
Kommentare sind geschlossen, aber trackbacks und Pingbacks sind offen.