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Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan in Kraft

Die EU und Japan bilden ab dem heutigen Freitag die größte Freihandelszone der Welt. Mit dem Inkrafttreten des 2018 geschlossenen Wirtschaftspartnerschaftsabkommens werden Märkte mit 635 Millionen Menschen verbunden. Ziel ist es, Zölle und andere Handelshemmnisse nahezu vollständig abzubauen, um das Wachstum anzukurbeln.

Durch das Abkommen könnten europäische Unternehmen jedes Jahr eine Milliarde Euro an Zöllen einsparen, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Konsumenten biete es zudem eine größere Auswahl und günstigere Preise. Umwelt- und Verbraucherschützer sehen die neuen Handelsabkommen der EU hingegen kritisch.

Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und damit ein sehr interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen. Gemeinsam sind die EU und Japan für knapp ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung verantwortlich. Konkret sieht das Freihandelsabkommen zum Beispiel vor, dass europäische Nahrungsmittelproduzenten künftig verarbeitetes Schweinefleisch, aber auch bestimmte Käsesorten und Wein zollfrei nach Japan einführen können.

Die japanische Seite ist hingegen vor allem an den Zollsenkungen für Industriegüter – insbesondere Autos – interessiert. Auf Personenfahrzeuge aus japanischer Fertigung wird derzeit eine Abgabe von 10 Prozent erhoben, auf Nutzfahrzeuge von 10 bis 22 Prozent.

Freude über das Abkommen kam aus Wirtschaftsministerium, Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung. „Als exportorientiertes Land, in dem 6 von 10 Euro durch den Export generiert werden, sind wir auf offene Märkte angewiesen“, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) laut Aussendung. „Vor allem für unsere kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ist der Abbau von Handelshürden beim Zugang zu internationalen Märkten von existenzieller Bedeutung.“

„Zusätzlichen Rückenwind für die österreichische Exportwirtschaft, insbesondere auch die vielen KMU“ erwartet Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer vom neuen EU-Handelsabkommen mit Japan. „Die EU sendet damit ein klares und unmissverständliches Signal in die Welt aus: Wir Europäer trotzen dem grassierenden Protektionismus und stehen für offene Märkte und gegen Abschottung“, sagte Mahrer heute bei einem Treffen mit dem japanischen Botschafter in Österreich, Kiyoshi Koinuma.

Das neue Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan (JEFTA) sollte mehr Wirtschaftswachstum und damit zusätzliche Arbeitsplätze bringen, erwartet die Industriellenvereinigung. Eine Absenkung von Umwelt- oder Sozialstandards sei nicht zu befürchten, sagte Michael Löwy, IV-Bereichsleiter Internationale Beziehungen, im ORF-„Morgenjournal“.

Japan ist für Österreich der mit Abstand zweitwichtigste Markt in Asien und drittwichtigster Handelspartner in Übersee. Etwa 1.000 österreichische Exporteure sind in Japan aktiv, 80 Firmen haben Niederlassungen vor Ort. 2017 gab es einen historischen Höchststand beim Handelsvolumen in Höhe von 3,5 Mrd. Euro. Eine Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums prognostiziert für Österreich einen positiven Wachstumseffekt von 0,011 Prozent des BIP (rund 34 Mio. Euro) in den kommenden 10 bis 20 Jahren.

Mit dem Japan-Abkommen bekenne man sich zu gemeinsamen Werten und zur Einhaltung höchster Standards in Bereichen wie Arbeit, Sicherheit, Umwelt- und Verbraucherschutz, heißt es von der EU-Kommission. In Brüssel wird zudem auch auf die politische Signalwirkung des Abkommens verwiesen.

Als ein Grund für den schnellen Abschluss gilt der wirtschaftspolitische Kurs von US-Präsident Donald Trump. Diesem wird von der EU und Japan eine protektionistische Politik vorgeworfen, der mit der Gründung einer riesigen Freihandelszone etwas entgegengesetzt werden soll.

„Europa und Japan senden eine Botschaft an die Welt über die Zukunft eines offenen und fairen Handels“, kommentierte Juncker kürzlich. Trump hatte die Pläne für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP eingestampft und die US-Beteiligung am Pazifik-Handelsabkommen TPP gekündigt. Das TPP-Abkommen umfasst mehr als 10 Prozent der Weltwirtschaft. Zu den elf Mitgliedsländern zählen Australien, Kanada, Singapur, Japan und Neuseeland.

Japans Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi hofft, dass die beiden Abkommen zu „einem neuen Wachstumsmotor für die japanische Wirtschaft werden“. Der Chef der einflussreichen Wirtschaftsvereinigung Keidanren, Hitachi-Chef Hiroaki Nakanishi, sagte, die Vereinbarung werde „zusätzliches Wachstum fördern und Arbeitsplätze für beide Seiten schaffen“.

(APA/Ag.)