Italien vor Rahmenabkommen zu neuer Seidenstraße mit China

Italien will sich an Chinas riesigem Infrastrukturplan einer neuen Seidenstraße beteiligen. Und zwar um die italienischen Exporte anzukurbeln, nicht um die politischen Beziehungen mit dem asiatischen Riesen zu stärken, sagte der Vize-Premierminister Luigi Di Maio am Sonntag.

Di Maio reagierte auf die Bedenken der USA, wonach mit Italien ein wichtiger Verbündeter die chinesische Initiative unterstützt. China umgarnt viele (europäische) Länder mit seiner neuen Seidenstraße, ein Strang könnte künftig auch nach Ostösterreich führen. Der Sprecher des nationalen Sicherheitsrates der USA, Garrett Marquis, nannte das chinesische Vorhaben erst am gestrigen Samstag ein „Eitelkeitsprojekt“, von dem Italien Abstand nehmen sollte.

Die vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping befürwortete Initiative zielt darauf ab, China zu Wasser und zu Land mit Südost- und Zentralasien, dem Nahen Osten, Europa und Afrika über ein Infrastrukturnetzwerk nach dem Seidenstraßen-Vorbild der Antike zu verbinden. Neben der Förderung von Handel und Investitionen will Xi den Austausch in Bereichen wie Wissenschaft, Technologie und Kultur fördern.

„Ich habe gehört, dass gestern in den USA die Alarmglocken schrillten, da Italien mit China einen Vertrag zur Seidenstraße unterschreiben will“, sagte Di Maio bei einer Veranstaltung in Italien am Sonntag, die von Anhängern seiner herrschenden 5-Sterne-Bewegung organisiert wurde. „Wenn wir uns die Seidenstraße in Richtung China im Sinne unserer Exporte anschauen, ist klar, dass es nicht darum geht, ein politisches Abkommen mit China zu treffen, sondern nur darum, unseren Unternehmen zu helfen“, sagte er. Italien sei ein Verbündeter der Vereinigten Staaten und respektiere deren Bedenken. Aber der chinesische Markt wolle italienische Produkte und italienisches Know-how.

Am Freitag sagte der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte, er werde möglicherweise ein Rahmenabkommen für das Unternehmen unterzeichnen, wenn Xi vom 22. bis 24. März in Italien ist. Was genau im Abkommen stehen soll, ist offen.

Eine Reihe von Staaten der Europäischen Union haben mit China Memoranden zum Großprojekt unterzeichnet, darunter Kroatien, die Tschechische Republik, Ungarn, Griechenland, Malta, Polen und Portugal. Wenn Italien unterschreibt, wäre dies das erste Mitglied der G-7.

(APA)