Die Frau von Novomatic-Aufsichtsratschef Bernd Oswald, Tina, hat am Dienstag im Ibiza-U-Ausschuss kritisiert, dass sie als Privatperson namentlich in Medien genannt werde. Das habe dazu geführt, dass fremde Personen Fotos vom Haus und den Kindern gemacht hätten, so die Auskunftsperson. Sie ist die Großnichte von Novomatic-Gründer Johann Graf und war als Juristin dem Büro von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) dienstzugeteilt.
Einige Medien hätten auf unseriöse Weise persönliche Daten preisgegeben. Das und in der Folge die Fotos hätte dazu geführt, so die Auskunftsperson, dass sie ihre geringfügige Anstellung im Kabinett von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) heuer im Frühjahr aufgegeben habe. „Der Schutz der Familie ist wichtiger als jeder Job der Welt.“ Die zeitlich damit zusammenfallenden Ermittlungen zu Schenkungen hätten damit nichts zu tun. Liebich-Oswald dankte zugleich der FPÖ, die in einer parlamentarischen Anfrage ihre Privatsphäre respektiert habe, im Gegensatz zu den NEOS.
Gegen Liebich-Oswald wird in einem Finanzstrafverfahren ermittelt, weil sie von ihrem Großonkel, Novomatic-Gründer Graf, privat großzügige Geldgeschenke erhalten hat. Damit war sie nicht alleine. Insgesamt gibt es rund 160 Schenkungsverträge – teilweise in Millionenhöhe. Grafs Anwalt betonte im August, dass sämtliche Schenkungen „aus rein privaten Motiven“ ohne Gegenleistung erfolgt und der Finanz gemeldet worden seien. Zu Fragen zu den Schenkungen entschlug sich die Auskunftsperson. Über Graf sagte sie, sie sei stolz auf ihren Großonkel, der einen Weltkonzern aufgebaut habe.
Liebich-Oswald führte aus, dass sie bei Sobokta für den Bereich U-Ausschüsse verantwortlich war. Zu dem Betriebsbesuch von Novomatic „im Rahmen des NÖAAB-Wahlkampfes“ habe sie Sobotka begleitet, weil sie das neue Gebäude der Novomatic noch nicht gekannt habe. Ihre Teilnahme sei in ihrer Freizeit erfolgt. An einem Treffen zwischen Sobokta, Graf, Oswald und dem damaligen Novomatic-Chef Harald Neumann im Anschluss an die Betriebsführung habe sie nicht teilgenommen.
Die Frage, warum sie ihren Lebenslauf an Personen des ÖVP-geführten Landes Niederösterreich geschickt habe, wollte Liebich-Oswald nicht beantworten. SPÖ-Abgeordneter Christoph Matznetter hielt fest, „sie entschlägt sich, weil sie sich selbst belasten würde“. Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger, der Sobotka als Ausschutzvorsitzender vertritt, entgegnete: „Eine Entschlagung ist nicht automatisch ein Schuldeingeständnis“.
Eigentlich geht es in dieser Ibiza-Woche erneut um das Thema Glücksspiel. Die Grünen wollen dabei der Frage nachgehen, wer wen beeinflusst habe: Die Novomatic die Politik, oder umgekehrt. Jedenfalls sei ein „massiver Einfluss“ der Glücksspielbranche auf die Politik festzustellen, meinte der Grünen-Abgeordnete David Stögmüller. Für Krainer ist Liebich-Oswald ein „gutes Symbol“ für die Verquickung von ÖVP und Novomatic. Auch FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker bezeichnete sie als interessante Persönlichkeit im „ÖVP-Universum“. Denn schließlich war sie Mitarbeiter von Sobotka und weise Verbindungen zu Novomatic auf.
Nach Liebich-Oswal wird ein Beamter des Finanzministeriums dem U-Ausschuss Rede und Antwort stehen. Als dritte Auskunftsperson wird dann im Anschluss der Vorstandsvorsitzende der PremiQuaMed und Obmann im zuständigen Fachverband der Wirtschaftskammer, Julian Hadschieff, befragt.
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