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Beiträge veröffentlicht in “Innenpolitik”

Anschober verspricht Aufklärung zu Oster-Erlass am Montag

Der Oster-Erlass des Gesundheitsministeriums hat am Wochenende für reichlich Kritik und Verwirrung gesorgt. Laut Gesundheitsministerium soll der Erlass gerade rund um das Osterfest große Zusammenkünfte…

Neuer Erlass regelt häusliche Zusammenkünfte

Rechtzeitig vor Ostern hat das Sozialministerium seine Vorgaben zu häuslichen Zusammenkünften in Zeiten der Corona-Pandemie konkretisiert. Laut einem am Samstag veröffentlichten Erlass werden Treffen in…

Regierung mit historisch höchsten Vertrauenswerten

Die Österreicher vertrauen in der Coronavirus-Krise der Arbeit der türkis-grünen Regierung. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Innenminister…

Van der Bellen baut in Krise auf „neues Miteinander“

Mit aufmunternden Worten hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Österreicherinnen und Österreicher in der Corona-Krise zum Durchhalten aufgefordert. In einer Fernsehansprache sagte er am…

Krankenkassen identifizieren Risikogruppen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Donnerstag im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen für Corona-Risikogruppen erklärt, dass die Identifikation durch die Krankenkassen erfolge. „Diese Daten erarbeiten…

Drei-Jahres-Abschluss in Sozialwirtschafts-KV-Verhandlungen

Mitten in der Coronakrise haben sich Arbeitgeber und -nehmer in der Sozialwirtschaft in den Kollektivvertragsverhandlungen geeinigt. Als Ergebnis wurde ein Drei-Jahres-Abschluss erzielt, teilte die Gewerkschaft…

Faßmann will Schule schrittweise wieder starten lassen

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) will sich noch nicht festlegen, wann die Schulen und Universitäten wieder ihren Betrieb aufnehmen können. Er peilt eine schrittweise Wiederaufnahme an,…

Wiener SPÖ sagt Maiaufmarsch ab

Die Wiener SPÖ sagt angesichts der Coronavirus-Krise den traditionellen Maiaufmarsch ab. Die Großveranstaltung am 1. Mai mit der abschließenden Kundgebung am Rathausplatz wird heuer nicht…

Österreich bekräftigt Nein zu Coronabonds nach Kritik

Österreich hat sein Nein zu Coronabonds bekräftigt. „Wir dürfen die Fehler vergangener Krisen nicht wiederholen, sonst droht nach Corona gleich die nächste Schuldenkrise“, betonte Finanzminister…

Kurz: EU wird sich Kritik gefallen lassen müssen

Die EU wird sich laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach der Coronakrise „eine kritische Diskussion und Auseinandersetzung damit gefallen lassen müssen“. Das sagte Kurz im…