G-7-Staaten beginnen Gipfel in Frankreich

Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen beginnen die großen Industrienationen (G-7) am Samstagabend ihren Gipfel im französischen Seebad Biarritz. Das von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geleitete Toptreffen an der Atlantikküste wird von zahlreichen Krisen und Konflikten belastet. Dazu gehören unter anderem die Waldbrände im Amazonasgebiet und der Handelskrieg zwischen den USA und China.

Unter den Teilnehmern sind US-Präsident Donald Trump und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Erstmals dabei ist der britische Premierminister Boris Johnson. Zu den G-7 gehören außerdem Kanada, Japan und Italien. Mehr als 13.000 Einsatzkräfte werden den dreitägigen Gipfel schützen. Bei einer Demonstration an der französisch-spanischen Grenze werden Tausende Menschen erwartet. Dutzende Gruppen riefen zu der Kundgebung auf, unter ihnen Globalisierungsgegner.

Vor dem Gipfel kam es zu ersten Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Nach Behördenangaben wurden bei den Zusammenstößen nahe einem Protestcamp in Urrugne am Freitagabend vier Polizisten leicht verletzt. 17 Menschen wurden demnach wegen Verstoßes gegen das Versammlungs- und Vermummungsverbot festgenommen.

Macron hatte die verheerenden Brände im Amazonas-Regenwald kurzfristig auf die Tagesordnung des Gipfels gesetzt. Auch verstärkten die Europäer den Druck auf den rechtspopulistischen Präsidenten Brasiliens, Jair Bolsonaro. Macron kündigte zudem an, das jüngst ausgehandelte Mercosur-Freihandelsabkommen der EU mit den vier Mitgliedsländern des südamerikanischen Staatenbunds abzulehnen.

Der Amazonas-Regenwald gilt als grüne Lunge der Welt und ist für den globalen Klimaschutz von hoher Bedeutung. Bolsonaro verbat sich Ratschläge aus dem Ausland.

Die EU stellte beim G-7-Gipfel zusätzliches Geld für den weltweiten Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose in Aussicht. Geplant sei, die europäischen Mittel für den globalen Fonds zur Bekämpfung der Infektionskrankheiten um weitere 550 Millionen Euro aufzustocken, erklärte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Samstag.

Das wären noch einmal mehr als die 475 Millionen Euro, die aus dem EU-Haushalt für den Zeitraum von 2017 bis Ende 2019 zugesagt wurden.

Aids, Tuberkulose und Malaria zählen zu den tödlichsten Infektionskrankheiten der Welt und fordern jährlich fast drei Millionen Todesopfer. 1,6 Millionen Menschen starben 2017 nach UN-Angaben allein an Tuberkulose und rund 940.000 Menschen an den Folgen von Aids.

Über den 2002 gegründeten Globalen Fonds zur Bekämpfung der Krankheiten werden unter anderem Präventionsmaßnahmen und Behandlungen finanziert. Er will bis 2023 rund 234 Millionen Neuinfektionen verhindern und weitere 16 Millionen Menschenleben retten. Dafür braucht er aber nach eigenen Angaben für die Jahre 2020, 2021 und 2022 mindestens 12,6 Milliarden Euro.

Neben den Geldern für den Globalen Fonds sagte Tusk 85 Millionen Euro EU-Unterstützung für ein französisches Projekt zur Stärkung der Rolle von Frauen in Afrika zu. Zudem kündigte er eine erste Million Euro für eine Initiative an, die die beiden Friedensnobelpreisträger von 2018, Denis Mukwege und Nadia Murad, am Sonntag beim G-7-Gipfel vorstellen wollen. Es soll die Überlebenden von sexueller Gewalt in Konflikten unterstützen.

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