Van der Bellen für Neuwahl Anfang September

Die Neuwahlen werden nach der durch das Ibiza-Video von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache ausgelösten Regierungskrise aller Voraussicht nach Anfang September über die Bühne gehen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nach dem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für diesen Termin plädiert.

Es müsse alles getan werden, um das Vertrauen wieder herzustellen, so Van der Bellen. Kurz betonte in seinem Statement, die Arbeit bis zur Wahl „in aller Ruhe“ fortsetzen zu wollen. Ob die freiheitlichen Minister bis dahin in Regierungsverantwortung bleiben, blieb ebenso offen wie die Nachfolge von Vizekanzler Strache. Weder Kurz noch Van der Bellen beantworten diesbezügliche Fragen.

Kanzler Kurz hatte Samstagabend der FPÖ die Koalition gekündigt. Grund war die Ibiza-Affäre, also ein geheim aufgenommenes Video, in dem Vizekanzler Strache etwa von Parteispenden am Rechnungshof vorbei fabuliert. Auch Straches verkündeter Rücktritt am Samstag verbunden mit dem Wunsch, mit Infrastrukturminister Norbert Hofer weiter zu machen, half der FPÖ nicht mehr.

Mit Strache ging auch sein langjähriger Intimus Johann Gudenus. Der geschäftsführende Klubobmann der Freiheitlichen diente auf der Finca in Ibiza als Übersetzer und schloss sich Strache gleich an, das allerdings ohne öffentlichen Auftritt sondern schriftlich.

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