Erdrutschsieg der ÖVP in der Stadt Salzburg

In Salzburg hat es bei den Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahlen einen Sieg der ÖVP gegeben. Die Volkspartei wurde in der Stadt Salzburg zum ersten Mal in der Nachkriegszeit die stimmenstärkste Partei im Gemeinderat und verdoppelte sich mit 36,7 Prozent (plus 17,3 Prozentpunkte) beinahe. Für die sofortige Wiederwahl von Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hat es aber nicht gereicht.

Das beste Ergebnis für die ÖVP seit 1945 und erstmals stärkste Partei in der Stadt Salzburg ist für Bürgermeister Harald Preuner eine „Riesenverantwortung. Ich nehme diese mit Demut an und werde sehr sorgsam damit umgehen“, sagte er nach den Wahlen am Sonntag zur APA. Für die Bürgermeister-Stichwahl in zwei Wochen hofft er auf breite Unterstützung. „Ich möchte Bürgermeister aller Salzburger sein.“

Bei der Wahl zum Bürgermeister waren acht Kandidaten angetreten, wie erwartet schaffte es neben dem amtierenden Stadtchef auch der rote Vizebürgermeister Bernhard Auinger ins Finale am 24. März. Preuner erreichte heute 41,3 Prozent, um 6,3 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl im November 2017. Auinger kam nun auf 30,7 Prozent (2017: 31,9 Prozent). Dahinter folgten Bürgerliste-Kandidatin Martina Berthold (Grüne,13,0 Prozent) ), Andreas Reindl (FPÖ, 6,2 Prozent), Stadtrat Lukas Rößlhuber (NEOS, 4,1 Prozent), KPÖ-Plus-Kandidat Kay-Michael Dankl (2,3 Prozent), Christoph Ferch (Bürger für Salzburg, 2,2 Prozent) und Hadwig Soyoye-Rothschädl (Die Linke, 0,4 Prozent).

Erdrutschartig verlief die Wahl zum Gemeinderat. Die ÖVP wurde nicht nur erstmals stärkste Kraft im Rathaus, sie fuhr auch das prozentuell beste Ergebnis der Volkspartei in der Nachkriegsgeschichte ein. Mit 36,7 Prozent (plus 17,3) wird sie künftig 16 Mandate im 40-köpfigen Gemeinderat stellen (plus 8). Die SPÖ stürzte um 6,2 Prozentpunkte auf 26,8 Prozent ab und wird künftig nur mehr mit elf Gemeinderäten (minus 4) im Stadtparlament vertreten sein. Die grüne Bürgerliste verteidigte Rang drei: Mit 15,2 Prozent (plus 1,6) wird sie weiterhin sechs Mandatare stellen. Die Wahlbeteiligung lag an diesem Sonntag in der Landeshauptstadt – inklusive der bereits ausgezählten Briefwahl – bei 48,23 Prozent.

Die FPÖ überholte heute zwar die NEOS, büßte aber mit 8,4 Prozent (minus 4,0) weitere Anteile ein und wird nur mehr drei statt fünf Gemeinderäte stellen. Halbiert haben sich die NEOS, die 2014 erstmals in den Gemeinderat eingezogen waren und auf Anhieb einen Stadtrat gestellt hatten. Heuer reichte es für 6,0 Prozent (minus 6,4) und zwei Sitze (minus 3). Die Ein-Mann-Fraktion „Bürger für Salzburg“ konnte mit 2,5 Prozent (minus 0,9) das eine Mandat halten, neu in den Gemeinderat einziehen wird das Wahlbündnis KPÖ Plus mit 3,7 Prozent (plus 1,6) und einem Mandat. Die KPÖ ist damit erstmals seit 1962 wieder im Salzburger Gemeinderat vertreten. Den Einzug klar verfehlt haben „Die Linke“ mit Prozent sowie die FPS mit Prozent.

Die fünfköpfige „Stadtregierung“ wird künftig von drei Parteien beschickt: ÖVP und SPÖ stellen je zwei Mitglieder, die Bürgerliste eines. Für die Volkspartei werden dies Preuner und die frühere NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler sein, die nun Vizebürgermeisterin wird, für die Sozialdemokraten Bernhard Auinger und die bisherige Vbgm. Anja Hagenauer, die Stadträtin wird. Und für die Bürgerliste wird Spitzenkandidatin Martina Berthold Stadträtin, womit das Kollegium erstmals über eine weibliche Mehrheit verfügen wird.

In den Landgemeinden dominiert wie eh und je die ÖVP. In elf der 119 Salzburger Gemeinden wird das Rennen um den Bürgermeistersessel erst bei den Stichwahlen am 24. März entschieden, darunter in der Landeshauptstadt. Ansonsten spricht das Ergebnis vom Sonntag eine klare Sprache: Mit vorerst 90 Ortschefs bleibt die ÖVP klar „Bürgermeisterpartei“, 13 Gemeinden werden in Zukunft fix von SPÖ-Bürgermeistern geführt – um vier weniger als vor dem Wahltag.

In vier weiteren Gemeinden wurden heute Kandidaten von Namenslisten Ortschefs. In Mittersill ist etwa Wolfgang Viertler zum vierten Mal in Folge als Bürgermeister gewählt worden. In Untertauern konnte der 2018 aus der SPÖ ausgetretene Johann Habersatter sein Amt verteidigen. Auch in Thomatal und Anif siegten Namenslisten. Die FPÖ stellt mit dem Nationalratsabgeordneten Christian Pewny erstmals seit 2004 wieder einen Bürgermeister im Land – und zwar in Radstadt, wo er der einzige Kandidat war.

In neun Gemeinden wird es in zwei Wochen zur Stichwahl zwischen ÖVP und SPÖ kommen. Und zwar sind das die Stadt Salzburg, Hallein, Seekirchen, Oberndorf, Zell am See, Elsbethen, Mattsee, Bad Hofgastein und Oberalm. In einer Gemeinde – in St. Johann im Pongau – wird sich die ÖVP mit einem blauen Kandidaten duellieren. Und in Straßwalchen geht eine sozialdemokratische Kandidatin gegen eine Bewerberin einer Namensliste ins Rennen.

Eine leichte Verbesserung hat die Wahl zwei Tage nach dem Weltfrauentag bei der Zahl der Bürgermeisterinnen gebracht. Nach dem ersten Wahlgang werden acht der 119 Gemeinden fix von einer Frau regiert werden: In Stuhlfelden (Sonja Ottenbacher; ÖVP), Lend (Michaela Höfelsauer; SPÖ), Anif (Gabriella Gehmacher Leitner; Liste KRÜ) und Lamprechtshausen (Andrea Pabinger, ÖVP) bleiben die bisherigen Ortschefinnen im Amt, in Nußdorf am Haunsberg wird Waltraud Brandstetter (ÖVP) erstmals Bürgermeisterin, in Mühlbach Anna Reitinger (ÖVP) und in Bruck Barbara Huber (ÖVP). In Straßwalchen ist die Entscheidung noch nicht gefallen, aber es stehen zwei Kandidatinnen in der Stichwahl.

Zudem könnte in zwei Wochen noch eine weitere Frau zum Gemeindeoberhaupt aufsteigen, und zwar in Oberndorf. Mit zuletzt fünf Ortschefinnen lag das Bundesland mit seinen 119 Gemeinden im Österreichvergleich am letzten Platz.

Den stärksten Zuspruch für einen ÖVP-Kandidaten gab es am Sonntag mit 96,4 Prozent in Plainfeld im Salzburger Flachgau, hier allerdings ohne einen Gegenkandidaten. Zieht man Konkurrenten mit in Betracht, konnte sich in St. Michael im Lungau Manfred Sampl (ÖVP) mit 92,1 Prozent gegen seinen FPÖ-Herausforderer durchsetzen.

In der roten Hochburg Schwarzach im Pongau trat SPÖ-Bürgermeister Andreas Haitzer anders als vor fünf Jahren ohne Gegenkandidaten an. Er erhielt 94,2 Prozent der Stimmen. Den besten Wert mit Konkurrenten erreichte Peter Loitfellner in Rauris, er setzte sich mit 85,0 Prozent gegen seinen schwarzen Mitbewerber durch.

Unter den FPÖ-Kandidaten erreichte Christian Pewny in Radstadt als einziger Kandidat mit 70,1 Prozent der Stimmen den höchsten Zuspruch, in Goldegg kam ein grüner Kandidat zwar auf 35,4 Prozent, für den Einzug in die Stichwahl reichte das aber nicht.

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