Trump und Kim in Hanoi – Fahrplan für Frieden und Abrüstung?

Acht Monate nach dem historischen Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in Singapur ist die Bühne frei für den zweiten Gipfel: Beide befinden sich bereits in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi. Ab Mittwoch dreht sich dann alles um Vertrauensbildung, einen möglichen Fahrplan am Weg zu einer „Denuklearisierung“ Nordkoreas und etwaige Gegenleistungen der USA.

Über die möglichen Gipfelergebnisse wird viel spekuliert. Denkbar wäre, dass beide Seiten den Koreakrieg (1950-53) für beendet erklären. Es wäre allerdings nur ein erster, symbolischer Schritt auf dem Weg zu einem Friedensvertrag. Bisher gibt es nur einen Waffenstillstand. Ob sich Nordkorea tatsächlich zur bereits angebotenen Schließung seines wichtigen Atomkomplexes Yongbyon verpflichtet, muss sich zeigen. Dafür verlangt Kim „korrespondierende“ Gegenleistungen der USA.

Beim Gipfel in Singapur hatte Kim seine grundsätzliche Bereitschaft zur „vollständigen Denuklearisierung“ erklärt. Es gab aber keine konkreten Zusagen, bis wann Nordkorea sein Atomwaffen- und Raketenarsenal abrüsten will. Trump stellt dem verarmten, unter strengen Sanktionen leidenden Land im Gegenzug für Abrüstung nicht näher definierte Sicherheitsgarantien und wirtschaftliche Entwicklung in Aussicht. Die US-Regierung schließt eine Lockerung der Sanktionen vor Fortschritten bei der Abrüstung aber aus.

Nordkorea hatte sich trotz Warnungen und Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats jahrelang geweigert, die Tests mit ballistischen Raketen und Atomversuche zu unterlassen. Ballistische Raketen sind Boden-Boden-Raketen, die biologische, chemische und atomare Sprengköpfe befördern können.

Ziel Pjöngjangs war stets, eine Interkontinentalrakete zu entwickeln, die die USA erreichen kann. Nach eigenen Angaben verfügt das Land mittlerweile über solche Raketen zur „Selbstverteidigung“. Die USA und ihre asiatischen Alliierten fühlen sich durch Nordkoreas Atom- und Raketenprogramme bedroht. Trump und die Führung in Pjöngjang hatten sich 2017 gegenseitig mit scharfen Drohungen überzogen, die weltweit Ängste vor einem Krieg auslösten.

Trump will am Mittwoch zunächst den Präsidenten und den Ministerpräsidenten des Gastgeberlandes Vietnam treffen. Kim wird nach vietnamesischen Medienberichten Industrieanlagen besuchen. Die erste Zusammenkunft der beiden ist nach Angaben des Weißen Hauses für Mittwochabend geplant. Nach einem kurzen Gespräch zur Begrüßung wollen Kim und Trump zu einem Essen zusammenkommen.

Trump landete am Dienstagabend nach mehr als 20 Stunden Flug in Hanoi. Nach seiner Ankunft bedankte er sich auf Twitter für den „großartigen Empfang in Hanoi. Gewaltige Menschenmengen, und so viel Liebe!“ Reporter in Trumps Delegation berichteten von Tausenden Menschen, die winkten oder Trumps Kolonne mit Handys filmten.

Kim war schon am Morgen mit seinem gepanzerten Sonderzug eingetroffen. Für die rund 4.000 Kilometer lange Zugstrecke bis zur Grenze benötigte er 66 Stunden. In der Grenzstadt Dong Dang stieg Kim in seinen Mercedes S600 Pullmann Guard um und fuhr weiter nach Hanoi.

Am Bahnhof wurden Kim und seine Delegation von Vietnams Propaganda-Chef Von Van Thuong empfangen. Freundlich winkte Kim in die Kameras und bestieg seine lange Mercedes-Limousine. Zwölf hochgewachsene nordkoreanische Leibwächter liefen neben dem Wagen, als er anrollte, und sprangen dann in dahinter fahrende Jeeps. In Kims Begleitung sind seine einflussreiche Schwester Kim Yo-jong, die wie seine Stabschefin fungiert, und sein oberster Unterhändler, der frühere Geheimdienstchef Kim Yong-chol.

US-Außenminister Mike Pompeo nannte den Gipfel eine „wichtige Gelegenheit“, um auf den Ergebnissen des ersten Treffens aufzubauen. Pompeo sprach auf Twitter von verbesserten Beziehungen, dauerhaftem Frieden und „vollständiger Denuklearisierung“. Aus dem Weißen Haus hatte es aber geheißen, es gebe bisher kein gemeinsames Verständnis darüber, „was Denuklearisierung ist“.

Moskau forderte vor dem Treffen Sicherheitsgarantien von Washington für einen Verzicht Pjöngjangs auf Atomwaffen. Zudem brauche Nordkorea auch nachlassenden wirtschaftlichen Druck, sagte Sicherheitsratschef Nikolai Patruschew der Zeitung „Argumenty i Fakty“.

Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte der Agentur Interfax zufolge, für Russland sei die Lösung des Konflikts noch aktueller als für die USA. „Wir sprechen über Gebiete, die direkt an unseren Grenzen liegen“, sagte er. Außenminister Sergej Lawrow erklärte, dass eine wie auch immer geartete Vereinbarung der USA mit Nordkorea am Ende auch von den betroffenen Staaten in der Region gutgeheißen werden müsse. Neben Russland nannte er Südkorea, China und Japan. China appellierte an beide Parteien, aufeinander zuzugehen. Sie sollten „sich auf halbem Wege treffen und die angemessenen Besorgnisse des jeweils anderen in Betracht ziehen“.

Vor seiner Abreise dämpfte Trump die Erwartungen auf einen Durchbruch. „Was passieren wird? Ich kann es Ihnen nicht sagen“, sagte Trump am Sonntag vor US-Gouverneuren. Er gehe davon aus, dass der Gipfel „zu etwas sehr Gutem führen“ werde, vielleicht werde das aber auch nicht der Fall sein. Am Montag sagte Trump dann allerdings wieder: „Ich denke, wir werden einen sehr fantastischen Gipfel haben.“

Solange Kim auf Raketen- und Atomwaffentests verzichte, dränge die Zeit nicht. „Ich bin nicht in Eile“, sagte er. „Solange es keine Tests gibt, sind wir glücklich.“ Die letzten Tests Nordkoreas liegen mehr als ein Jahr zurück. Trump betonte, die USA hätten Nordkorea bisher keine Zugeständnisse gemacht. „Wir haben nichts aufgegeben.“ Die Sanktionen gegen Nordkorea seien weiter in Kraft.

(APA/dpa)

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