Die EU-Kommission wird offenbar erst im Herbst über eine Verlängerung der Medizin-Quotenregelung für Österreich entscheiden. Auf Anfrage der APA hieß es dazu am Dienstag, ob dies schon September sein werde, sei zu bezweifeln, da die Kommission Zeit benötige, die von Österreich präsentierte Studie über den Ärztemangel zu analysieren.
Jedenfalls sei EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou der österreichischen Situation gegenüber sehr aufgeschlossen. Vassiliou hatte bereits im Mai erklärt, sie werde Österreich im Bestreben, eine Verlängerung der Medizin-Quotenregelung zu erreichen, unterstützen. Das derzeitige Moratorium läuft im November 2012 aus. Das Fünf-Jahres-Moratorium zur Aussetzung eines möglichen Vertragsverlängerungsverfahrens wegen der Quotenregelung war von der EU-Kommission im November 2007 gewährt worden.
Österreich strebt eine Verlängerung bis 2016 an. Wissenschaftsminister Töchterle hatte angesichts der vergangene Woche vorgestellten Ärztebedarfstudie erklärt, er sehe darin auch ein wichtiges Ergebnis für die Argumentation gegenüber der EU-Kommission. Die Studie zeigt auf, dass zwar in Österreich genug Mediziner ausgebildet werden und das Land Europa-Spitze sei, doch müsse dafür gesorgt werden, dass möglichst viele von ihnen auch im Land bleiben.
Die in den Fächern Human- und Zahnmedizin eingeführte Quotenregelung legt fest, dass 75 Prozent der Studienplätze für Inhaber österreichischer Reifezeugnisse reserviert sind, 20 Prozent für EU-Bürger und fünf Prozent für Nicht-EU-Bürger. Vergangene Woche hatte Salzburgs Landeshauptfrau Burgstaller bei einem Besuch in Brüssel erklärt, bei der Mediziner-Quote zeichne sich eine Verlängerung ab. Sie sei kein Freund von Quoten, weil dies nicht die perfekte Lösung sei, sondern nur ein Übergang. Aber die Kommission werde mangels Alternativen die Quotenregelung verlängern.
(APA)
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