„Völlig inakzeptabel“ sei der derzeitige vertragslosen Zustand mit der Gewerbe-Sozialversicherung (SVA), sagte Gesundheitsminister Stöger am Montag. Für den Fall, dass am kommenden Mittwoch nicht ernsthaft verhandelt werde, wird es eine verbindliche Schlichtung geben müsse. Im Schiedsgericht sollen Richter sowie Vertreter der Verhandlungsparteien sitzen und einen Gesamtvertrag ausarbeiten.
Sie sollen „rasch“ zu einem Ergebnis kommen, man gehe von einigen Wochen, vielleicht einem Monat aus. Der von der Schlichtungsstelle ausgearbeitete Gesamtvertrag soll so lange gelten, bis die Verhandlungsparteien zu einem Ergebnis gekommen sind.
Die von Stöger angedrohte Schlichtung kommt bei beiden Streitparteien nicht gut an. Sowohl der stellvertretende SVA-Obmann Gleitsmann als auch Ärztekammer-Vizepräsident Wawrowsky erklärten in seltener Eintracht, dass sie davon nicht viel halten. Man solle die Verhandlungsrunde am Mittwochabend abwarten und schauen, was dabei herauskommt.
(APA)
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