Der deutsche Gesundheitsminister Rösler soll als neuer FDP-Vorsitzender die deutsche Regierungspartei aus der Krise führen. Zugleich soll der 38-Jährige Vizekanzler werden und Bundesgesundheitsminister bleiben. Darauf einigten sich am Dienstag das Parteipräsidium und die Landesvorsitzenden der FDP bei einem Treffen in Berlin. Das Kabinett von CDU-Kanzlerin Merkel soll nicht umgebildet werden.
Rösler erklärte seine Bereitschaft, beim FDP-Parteitag Mitte Mai als Nachfolger von Langzeit-Parteichef Westerwelle zu kandidieren. Dieser soll das Amt des Außenministers behalten. Rösler will die FDP inhaltlich neu ausrichten. Westerwelle hatte am Wochenende nach zehn Jahren seinen Rückzug als FDP-Chef angekündigt. Die parteiinterne Kritik an ihm war wegen der jüngsten Wahlschlappen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg immer heftiger geworden.
Röslers Kandidatur wurde dem Vernehmen nach in den Führungsgremien der Partei mit großem Applaus aufgenommen. Zuvor sei es zu einer schonungslosen Aussprache gekommen, hieß es. Lediglich der Berliner Landesvorsitzende Meyer stellte die bisherige Zusammensetzung des Bundeskabinetts infrage, er blieb aber damit allein.
Westerwelle zeigte sich vom Erfolg seines Nachfolgers überzeugt. „Ich bin zuversichtlich, dass diejenigen, die sich anschicken, die Führung zu übernehmen, das packen werden“, sagte er nach Angaben von Sitzungsteilnehmern. Er kündigte an: „Ich habe vor, meine Arbeit als Außenminister fortzusetzen.“ Dies sei mit großem Applaus aufgenommen worden.
Wenn Rösler beim Parteitag in Rostock gewählt wird, wäre er der 13. Parteivorsitzende seit Gründung der FDP. Als Präsidiumsmitglied ist er bereits seit 2005 mitverantwortlich für den Kurs der Partei. In Niedersachsen war er Fraktionschef, Landesvorsitzender und Wirtschaftsminister, ehe er Ende 2009 ins Kabinett Merkel wechselte.
(APA/dpa)
Kommentare sind geschlossen, aber trackbacks und Pingbacks sind offen.