Neue Schlappe für Karzai bei der Regierungsbildung

Der afghanische Präsident Karzai hat auch bei seinem zweiten Anlauf zur Regierungsbildung eine Schlappe einstecken müssen. Zwar brachte er am Samstag im Parlament seinen bisherigen Sicherheitsberater Zalmay Rasul als neuen Außenminister durch, zehn seiner 17 Kandidaten verweigerten die Abgeordneten jedoch ihre Unterstützung.

Gebilligt wurden unter anderem Karzais Kandidaten für die Ressorts Justiz, Wirtschaft sowie Arbeit und Soziales. Neuer Justizminister im 25-köpfigen Kabinett wird demnach Habibullah Ghaleb. Als Arbeitsministerin wurde in der mehrstündigen Abstimmung Amina Afzali bestätigt. Zwei weitere Frauen waren unter den zehn zurückgewiesenen Kandidaten. Karzai hat nun 14 Minister seiner Regierungsmannschaft bestätigt, darunter auch die Minister für die wichtigen Ressorts Verteidigung, Inneres und Finanzen.

Beobachter werteten das Ergebnis vom Samstag als weitere politische Niederlage für den Präsidenten. Bereits bei seinem ersten Anlauf Anfang des Monats hatte Karzai eine Schlappe erlitten, als 17 seiner vorgeschlagenen 24 Ministerkandidaten im Parlament durchfielen. Der Präsident verschob daraufhin die parlamentarische Winterpause und legte für die noch offenen Ämter eine neue Kabinettsliste vor.

Karzai war drei Monate nach der von Betrug überschatteten Präsidentenwahl im November im Amt bestätigt worden. Er steht unter wachsendem Druck des Westens, gegen die weit verbreitete Korruption vorzugehen und sein vom Krieg zerrissenes Land zu befrieden. Diplomaten zufolge will Karzai vor der Londoner Afghanistan-Konferenz am 28. Jänner ein vollständiges Kabinett vorweisen können.

(APA/ag.)

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