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EU-Infothek
Kommentare und Analysen zu Ereignissen und Entwicklungen in Brüssel.
Die Anti-Polen-Hotline ist ein absoluter Tiefpunkt
Aus den Niederlanden, einem der Gründungsländer der Europäischen Union, kommen in den letzten Jahren nicht mehr nur „Tulpen aus Amsterdam“, sondern vor allem EU-kritische Töne aus Den Haag. Die niederländische Europaabgeordnete Judith…
Die Anti-Polen-Hotline ist ein absoluter Tiefpunkt
Aus den Niederlanden, einem der Gründungsländer der Europäischen Union, kommen in den letzten Jahren nicht mehr nur „Tulpen aus Amsterdam“, sondern vor allem EU-kritische Töne aus Den Haag. Die niederländische Europaabgeordnete Judith…
Korruptionsbekämpfung – national und international
Die gegenwärtigen Enthüllungen im Zuge der Einvernahmen im Rahmen des am 20. Oktober 2011 auf der Grundlage eines gemeinsamen Antrages von BZÖ, FPÖ, ÖVP und SPÖ eingesetzten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Klärung von…
Korruptionsbekämpfung – national und international
Die gegenwärtigen Enthüllungen im Zuge der Einvernahmen im Rahmen des am 20. Oktober 2011 auf der Grundlage eines gemeinsamen Antrages von BZÖ, FPÖ, ÖVP und SPÖ eingesetzten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Klärung von…
Emissionshandel im Luftverkehr: EU-Kommission erwägt internationale Lösung
Der Druck auf die EU steigt. Vergangene Woche verabschiedeten 23 Länder, darunter die USA, China, Russland und Indien, eine gemeinsame Erklärung, in der sie der EU Gegenmaßnahmen androhen, falls sie unverändert am Emissionshandel (ETS) im…
Emissionshandel im Luftverkehr: EU-Kommission erwägt internationale Lösung
Der Druck auf die EU steigt. Vergangene Woche verabschiedeten 23 Länder, darunter die USA, China, Russland und Indien, eine gemeinsame Erklärung, in der sie der EU Gegenmaßnahmen androhen, falls sie unverändert am Emissionshandel (ETS) im…
Kosovo: Lauter halbe Sachen machen noch kein ganzes Europa
Die europäische Diplomatie jubelt. Und insbesondere tut das die österreichische. Beide glauben endlich wieder einmal einen wirklichen Erfolg erzielt zu haben. Unter starkem Druck der EU und unter intensiver Mitwirkung Österreichs ist…
Kosovo: Lauter halbe Sachen machen noch kein ganzes Europa
Die europäische Diplomatie jubelt. Und insbesondere tut das die österreichische. Beide glauben endlich wieder einmal einen wirklichen Erfolg erzielt zu haben. Unter starkem Druck der EU und unter intensiver Mitwirkung Österreichs ist…
Eine Million geschmuggelte Zigaretten bei Zollaktion beschlagnahmt
Brüssel, den 27. Februar 2012 – Bei der ersten gemeinsamen Zollaktion zur Überwachung des Schienenverkehrs entlang der östlichen EU-Grenzen wurden etwa 1,2 Mio. Zigaretten beschlagnahmt. An der Aktion, die von den polnischen Zollbehörden…
'Blue Card': Kommission warnt Mitgliedstaaten vor bürokratischer Behandlung…
Brüssel, 27. Februar 2012 – Noch immer machen es drei Mitgliedstaaten hochqualifizierten Personen zu schwer, in die EU zu kommen und hier zu arbeiten. Deshalb muss die Kommission handeln. Obwohl sie im Juli 2011 gewarnt wurden, haben…