Stoltenberg pocht zu NATO-Jubiläum auf Geschlossenheit

Arbeitssitzungen mit dem ukrainischen Außenminister Kuleba und Vertretern der Indopazifik-Partnerstaaten – Russland: Beabsichtigen keinen militärischen Konflikt mit NATO-Staaten

Die NATO hat am Donnerstag ihr 75-jähriges Bestehen gefeiert. Bei einer Zeremonie im Hauptquartier in Brüssel mahnte Generalsekretär Jens Stoltenberg den Zusammenhalt zwischen Nordamerika und Europa ein. „Zwei Weltkriege, der Kalte Krieg und jede Herausforderung, mit der wir seitdem konfrontiert waren, haben uns gelehrt, dass wir einander brauchen“, sagte der Norweger vor den versammelten Außenministern der 32 Bündnisstaaten.

Europa brauche Nordamerika für seine Sicherheit, so Stoltenberg. Gleichzeitig brauche Nordamerika aber auch Europa. „Die europäischen Verbündeten verfügen über erstklassige Streitkräfte, umfangreiche Geheimdienstnetzwerke und einen einzigartigen diplomatischen Einfluss, die Amerikas Macht vervielfachen“, erklärte Stoltenberg. Durch die NATO hätten die Vereinigten Staaten mehr Freunde und mehr Verbündete als jede andere Großmacht. „Gemeinsam sind wir stärker und sicherer“, sagte Stoltenberg. Zugleich sei aber eine gerechte Lastenverteilung unerlässlich.

Mit seinen Aussagen richtete sich Stoltenberg vermutlich vor allem an den früheren US-Präsidenten Donald Trump, der bei der US-Wahl im November wieder für die Republikaner antreten wird, und dessen Partei. Trump hatte in seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 immer wieder Kritik an der NATO geübt und zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus dem Bündnis gedroht. Zuletzt machte er zudem im Wahlkampf deutlich, dass er Bündnispartnern mit seiner Ansicht nach zu geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde. In einem Interview sagte er, man dürfe nicht vergessen, dass die NATO wichtiger für Europa sei als für die USA, denn es liege ein Ozean, „ein schöner, großer, herrlicher Ozean“ zwischen den USA und „einigen Problemen“ in Europa.

Anlässlich des NATO-Jubiläums meldete sich auch Aggressor Russland zu Wort. Vize-Außenminister Alexander Gruschko betonte am Donnerstag, dass Russland nicht die Absicht habe, einen militärischen Konflikt mit der NATO oder ihren Mitgliedsstaaten zu beginnen. Zugleich erhob er Vorwürfe gegen Washington und Brüssel. Die Beziehungen zwischen Russland und der NATO verschlechterten sich „vorhersehbar und absichtlich“, so Gruschko. Sämtliche Kanäle zum Dialog seien auf einem kritischen Nullniveau angekommen.

Die NATO-Außenminister planten nach der Feier Arbeitssitzungen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und Vertretern der Indopazifik-Partnerstaaten Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea. Bereits am Mittwoch hatten die Außenminister der NATO-Staaten ohne Gäste unter anderem über die weitere Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine beraten.

Die NATO war am 4. April 1949 in Washington in Reaktion auf die als bedrohlich wahrgenommene Politik der kommunistischen Sowjetunion gegründet worden. Im Kalten Krieg sollte das Verteidigungsbündnis der östlichen Militärmacht ein abschreckendes Gegengewicht entgegensetzen und zu Frieden und Sicherheit beitragen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion Anfang der 90er-Jahre nahm die Allianz dann zeitweise die Rolle einer Art Weltpolizei ein. So griff sie unter anderem in die Konflikte in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo und in Libyen ein. Seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts liegt der Schwerpunkt der NATO wieder auf Abschreckung und Verteidigung gegen Russland.

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