Nahost – USA arbeiten an mehrwöchiger Feuerpause im Gazastreifen

US-Präsident Biden: "Mindestens sechswöchig" – Fordert Schutz der Zivilbevölkerung in Rafah

Die USA arbeiten nach Angaben von US-Präsident Joe Biden an einer „mindestens sechswöchigen“ Feuerpause im Gazastreifen. Seine Regierung arbeite an einem „Geiselabkommen zwischen Israel und der Hamas, das eine sofortige und anhaltende Ruhephase für den Gazastreifen“ bringen werde, sagte Biden am Montag in Washington bei einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II.

Die Zivilisten, die sich in Rafah an der Grenze zu Ägypten befinden, müssten geschützt werden, sagte Biden weiter. Israel erwägt derzeit einen groß angelegten Angriff mit Bodentruppen in Rafah, wo sich rund eine Million Zivilisten aufhalten. Abdullah II. forderte in Washington eine „dauerhafte Feuerpause“ für den Gazastreifen. Zu einer israelischen Bodenoffensive in Rafah sagte er, diese würde „sicherlich eine weitere humanitäre Katastrophe verursachen“.

Biden mahnte erneut mit eindringlichen Worten den Schutz der Zivilbevölkerung ein. Eine Militäroperation in Rafah dürfe „nicht ohne einen glaubwürdigen Plan zur Gewährleistung der Sicherheit und Unterstützung von mehr als einer Million Menschen, die dort Schutz suchen, stattfinden“, sagte Biden nach dem Treffen mit Jordaniens König im Weißen Haus.

Viele Menschen dort seien von anderen Orten vertrieben worden, mehrfach vertrieben, auf der Flucht vor Gewalt im Norden. Jetzt seien sie in Rafah „zusammengepfercht, ungeschützt und wehrlos“. „Sie müssen geschützt werden“, forderte Biden. Die US-Regierung habe zudem von Anfang an deutlich gemacht, dass sie gegen jede Zwangsvertreibung von Palästinensern aus dem Gazastreifen sei.

Der jordanische König Abdullah II. meinte, es müsse dringend und unverzüglich daran gearbeitet werden, dass über alle möglichen Zugangspunkte und verfügbaren Mechanismen humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelange. Er betonte: „Keine andere UN-Organisation kann das tun, was das UNRWA tut, um den Menschen in Gaza durch diese humanitäre Katastrophe zu helfen.“ Das Palästinenser-Hilfswerk der Vereinten Nationen müsse unbedingt weiterhin die Unterstützung erhalten, die es zur Erfüllung seines Mandats benötige.

Im Krieg gegen die islamistische Hamas bereitet sich Israel derzeit auf eine Militäroffensive in der an Ägypten grenzenden Stadt vor. Zu diesem Zwecke soll das Militär Planungen ausarbeiten, die auch eine Evakuierung von Hunderttausenden Zivilisten vorsehen, die dort auf engstem Raum Schutz suchen. Das geplante Vorhaben in der überfüllten Stadt stößt international auf starke Kritik.

Eine Militäroffensive in Rafah, das ganz im Süden des Gazastreifens liegt und an Ägypten grenzt, gilt als problematisch. In dem Ort, der vor dem Krieg rund 300.000 Einwohner hatte, sollen sich nach UN-Angaben derzeit 1,3 Millionen Menschen aufhalten. Die meisten von ihnen flohen vor dem Krieg aus anderen Teilen des Gazastreifens dorthin, zum Teil auf Anordnung des israelischen Militärs.

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