Trump lässt erstmals Zweifel an Wahlsieg erkennen

US-Präsident Donald Trump hat erstmals nach der Wahl Zweifel an seiner Siegesgewissheit gezeigt. „Die Regierung wird keinen Lockdown machen“, sagte Trump am Freitag bei einem Auftritt im Rosengarten des Weißen Hauses, bei dem es um einen Coronavirus-Impfstoff ging. „Hoffentlich wird die – was immer in der Zukunft passiert, wer weiß, welche Regierung es sein wird, ich denke, das wird sich zeigen. Aber ich kann Ihnen versichern, diese Regierung wird keinen Lockdown machen.“

US-Sender berichteten am Freitag, Trump-Herausforderer Joe Biden habe bei der Wahl am Dienstag vergangener Woche nach ihren Erhebungen 306 Wahlleute gewonnen – deutlich mehr als die für einen Sieg erforderlichen 270. Es waren Trumps erste öffentliche Äußerungen bei einem Auftritt seit dem Donnerstag vergangener Woche. Er nahm keine Fragen von Reportern an.

Trump weigert sich bisher, seine Niederlage einzuräumen, und stellt sich als Opfer massiven Wahlbetrugs dar. Trumps Anwälte haben Klagen in mehreren Bundesstaaten angestrengt, darin jedoch keine Belege für großangelegte Wahlfälschungen oder Fehler geliefert. Mehrere US-Behörden hatten am Donnerstag mitgeteilt, die Wahl am 3. November sei die sicherste in der amerikanischen Geschichte gewesen.

Die Sender CNN, NBC, ABC und CBS prognostizierten am Freitag, dass der Demokrat Biden den Bundesstaat Georgia gewonnen habe und der Republikaner Trump den Bundesstaat North Carolina. Das waren die letzten beiden Bundesstaaten, in denen noch kein Sieger bei der Wahl vom Dienstag vergangener Woche ausgerufen worden war.

Trump hatte die Wahl 2016 exakt mit Bidens jetzigem prognostizierten Ergebnis gegen seine damalige Konkurrentin Hillary Clinton gewonnen: Trump kam damals auf 306 Wahlleute, Clinton auf 232. Trump kommt nach den Prognosen der Sender jetzt ebenfalls auf 232. Er hatte 2016 von einem „Erdrutschsieg“ gesprochen, obwohl er zwar auf die meisten Wahlleute in den Bundesstaaten, landesweit aber auf knapp drei Millionen weniger Wählerstimmen als Clinton gekommen war.

Bei den landesweiten Wählerstimmen liegt Biden mehr als fünf Millionen vor Trump: Der Demokrat kommt demnach auf knapp 78 Millionen Stimmen (50,8 Prozent), der Republikaner auf 72,7 Millionen (47,5 Prozent). Der US-Präsident wird nur indirekt vom Volk gewählt. Die Stimmen der Wähler entscheiden über die Zusammensetzung des Wahlkollegiums, das den Präsidenten dann im Dezember wählt. Für einen Sieg braucht ein Kandidat die Mehrheit der 538 Wahlleute.

Zahlreiche Staatsanwälte wollen unterdessen der Anordnung von Justizminister William Barr zur Überprüfung des Ergebnisses der US-Präsidentenwahl einem Zeitungsbericht zufolge nicht nachkommen. In einem gemeinsamen Brief forderten 16 Staatsanwälte Barr auf, seine Anweisung von Montag zurückzunehmen, berichtete die „Washington Post“ am Freitag. Sie hätten keine Kenntnis von außergewöhnlichen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen.

Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, soll die frühere Präsidentin der US-Notenbank Janet Yellen als Finanzministerin im Gespräch sein. Yellen stand als Notenbankpräsidentin von 2014 bis 2018 für eine lockere Geldpolitik. Im Oktober hatte sie sich dafür ausgesprochen, die Coronakrise nicht nur geldpolitisch, sondern auch durch fiskalpolitische Stützungsmaßnahmen zu bekämpfen.

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