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Coronahilfe: Keine Annäherung bei Schallenberg-Besuch in Rom

Keine Annäherung hat es am Freitag beim Thema EU-Coronahilfen bei einem Treffen zwischen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und seinem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio in Rom gegeben. „Es braucht ein starkes Signal der Einheit und der Stärke der Europäischen Union, um aus dieser beispiellosen Krise zu kommen“, forderte Di Maio bei der gemeinsamen Pressekonferenz am Nachmittag.

„Wir haben ein enormes Interesse an einem starken Italien“, betonte Schallenberg, aber beim EU-Wiederaufbaufonds seien noch Verhandlungen nötig. „Die Frage ist nicht, ob geholfen werden soll, sondern wie geholfen werden kann“, erklärte er und betonte einmal mehr, dass es eine Balance zwischen Zuschüssen und Krediten brauche. „Als Nettozahler sind wir per Definition solidarisch“, verteidigte er sich gegen einen oft geäußerten Vorwurf an die sogenannten „Sparsamen Vier“.

Di Maio betonte, dass es nicht nur wichtig sei, in welcher Höhe und Form die EU-Hilfen fließen würden, sondern vor allem die Frage des Wann entscheidend sei. „Der Zeitpunkt ist fundamental wichtig“, sagte der italienischen Außenminister. „Wenn wir über den Wiederaufbaufonds sprechen, reden wir über die Zukunft der Unternehmen in Europa und nicht von einem einzelnen Staat“, so Di Maio.

Trotz der Meinungsverschiedenheiten bei den Coronahilfen betonten die beiden Politiker, dass diese Frage keine Belastung für das bilaterale Verhältnis zwischen den beiden Ländern darstelle. „Solange es diese Debatte gibt und wir nach Kompromissen suchen, sehe ich keine Gefahr für die Beziehungen zwischen Österreich und Italien“, meinte Di Maio auf eine entsprechende Frage.

Auch beim anderen traditionellen Konfliktthema Migration wurden die Gemeinsamkeiten betont: „Wir wissen, da gibt es gewisse Sensibilitäten und verschiedene Positionen“, dennoch würden die Länder den Ansatz teilen, dass eine umfassende Lösung der Frage nötig sei, sagte der italienische Außenminister.

Österreich und andere kleinere EU-Nettozahler stemmen sich gegen die von der EU geplanten großzügigen Transferzahlungen für die von der Corona-Pandemie besonders betroffene Volkswirtschaften – allen voran Italien. Das Konjunkturpaket, das die EU-Kommission vorgeschlagen hat, sieht die Aufnahme von 750 Mrd. Euro für den Aufbaufonds auf dem Kapitalmarkt vor. Die „Sparsame Vier“ pochen darauf, dass die Hilfen von den Krisenländern zurückgezahlt werden sollen. Eine Entscheidung könnte beim EU-Gipfel Mitte Juli in Brüssel fallen.

Italien steht wegen der Folgen der Corona-Pandemie eine tiefe Rezession bevor. Die EU-Kommission prognostiziert dem südlichen Nachbarland einen Absturz des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 9,5 Prozent in diesem Jahr.