Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Donnerstag im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen für Corona-Risikogruppen erklärt, dass die Identifikation durch die Krankenkassen erfolge. „Diese Daten erarbeiten wir auf Basis der Medikamentierung“, sagte Anschober im ORF-Radio. Für die Risikogruppe gilt verpflichtendes Home Office oder eine bezahlte Dienstfreistellung.
Der Kreis der Betroffenen soll bis zum Wochenende bekannt sein, die Umsetzung der Maßnahme erwartet Anschober nächste Woche. Zur Risikogruppe zählte Anschober ältere Menschen in den Pflegeheimen und Pensionistenheimen, wo es mehr Testungen und Zugangsbarrieren geben solle. Die zweite Gruppe seien Personen, die eine „massiv reduzierte Immunabwehr haben“, etwa nach einer schweren Krebserkrankung, nach einer schweren Operation oder einer schweren Diabetes. „Dann wird als nächster Schritt herausgearbeitet: wer hat das allergrößte Risiko.“
Die akut Gefährdeten sollten zum Arzt gehen, der die Entscheidung treffe, ob sich die Personen für die Zeit der Coronakrise aus dem Berufsleben zurückziehen sollten. Dort, wo keine Heimarbeit möglich sei, werde es eine bezahlte Freistellung geben. Für andere, nicht ganz so akut gefährdete Menschen könne der Arzt Empfehlungsschreiben ausstellen.
ÖGB-Chef Wolfgang Katzian forderte unterdessen einen Kündigungsschutz für Arbeitnehmer gefordert, die in die sogenannte Risikogruppe fallen. Es wäre „wichtig, dass es für diese Personen einen erhöhten #Kündigungsschutz gibt“, twitterte er.
Gleichzeitig verlangten ÖGB-Frauenvorsitzende und Vizepräsidentin Korinna Schumann und GPA-djp Vorsitzende Barbara Teiber einen Anspruch auf vorzeitigen Mutterschutz. Schwangere Arbeitnehmerinnen sollen in der aktuellen Ausnahmesituation die Möglichkeit haben, früher in den Mutterschutz zu gehen. Es gebe zwar bis dato keine Hinweise darauf, dass Covid-19 auf das Kind im Mutterleib übertragbar ist, dennoch seien besondere Schutzmaßnahmen für werdende Mütter notwendig.
Österreichs Krankenkassen stellen dem Gesundheitsministerium übrigens auch pseudonymisierte Daten ihrer Versicherten für die Covid-19-Forschung zur Verfügung. Diese Daten, die dann Forschungseinrichtungen weitergegeben werden sollen, könnten Leben retten, betonte Peter Lehner, Chef des Kassen-Dachverbands. „Das anonymisierte Zusammenführen der Daten der Heilmittelabrechnung der Sozialversicherung, der ELGA-Daten und der Forschungsdaten kann im Kampf gegen Covid-19 ein essenzieller Baustein sein.“
Gleichzeitig werde man sicherstellen, dass die Versicherten „datenschutzrechtlich perfekt geschützt“ seien. „Rückschlüsse auf die Patienten sind unmöglich, da die Pseudonymisierung bei der Sozialversicherung selbst passiert“, erläutert Lehner.
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