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Kurz dämpft Hoffnungen auf baldigen Normalzustand

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dämpft die Hoffnungen, dass die Corona-bedingten Einschränkungen im Leben der Österreicher rasch der Vergangenheit angehören werden. „Wir werden nach Ostern in einer Phase sein, die der heutigen mehr ähnelt als der Normalzustand“, sagte der Kanzler am Dienstag in einer Pressekonferenz.

Wie genau es bezüglich Ausgangsbeschränkungen, geschlossener Schulen, Geschäfte und Restaurants weitergehen werde, wollte Kurz auch auf Nachfrage nicht konkretisieren. Er betonte, dass man bis Freitag auf weitere Daten warte.

Ziel sei es aber, die Maßnahmen mit 14. April schrittweise wieder zurückzunehmen. „Die Betonung liegt auf Ziel und auf schrittweise“, sagte Kurz. Und: „Es wird nicht das Leben von heute auf morgen wieder so sein, wie es war.“

Zu den Tests auf das Coronavirus kündigte der Kanzler an, diese stark ausweiten zu wollen. „Es wird gelingen, die Kapazitäten auf rund 15.000 pro Tag auszubauen und auch durchzuführen, sofern wir die notwendigen Ressourcen erhalten“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Dienstag im Kanzleramt. Klarheit darüber, ob die bisher gesetzten Maßnahmen zur Virus-Eindämmung greifen, werde man erst am Freitag haben.

Das wichtigste Ziel – neben der Reduktion der sozialen Kontakte – laute „testen, testen, testen“, so Kurz. Man werde auch auf Schnelltests setzen, kündigte der Regierungschef bei der Pressekonferenz am Dienstag an.

Es gehe darum, möglichst schnell die Kapazitäten zu haben, um Hunderttausende Menschen zu testen. „Diese (Tests, Anm.) haben nicht dieselbe Qualität wie jene, mit denen wir jetzt testen. Aber es ist die einzige Möglichkeit, um Hunderttausende zu testen und nicht nur wenige“, erklärte der Kanzler.

Auch werde derzeit „intensiv an der Beschaffung, Produktion und Logistik gearbeitet“ – auch, um Schutzausrüstung für medizinisches Personal zu beschaffen. „Es treffen Lieferungen ein in den nächsten Tagen“ – unter anderem aus der Volksrepublik China, von der Österreich 20 Millionen Schutzmasken erhalten werde. „Die ersten fünf Millionen werden schon dieses Woche eintreffen“, sagte Kurz. Im Bereich der Pflege erwartet er den Ausfall vieler (ausländischer) Mitarbiter. Daher habe man Zivildiener mobilisiert, „darüber hinaus werden wir 100 Millionen Euro in die Hand nehmen, um die Pflege bestmöglich zu unterstützen“.

Zum Thema, wie lange die restriktiven Maßnahmen noch anhalten werden, sagte Kurz, die Regierung habe „noch kein valides Zahlenmaterial. „Ich bitte Sie um Geduld bis Freitag. Die Maßnahmen brauchen Zeit, bis sie greifen. Wir werden am Freitag valides Zahlenmaterial haben und Sie informieren, wie stark die Maßnahmen greifen und mit welchen Szenario wir zu rechnen haben.“

An die Bevölkerung appellierte Kurz, die gesetzten Regeln hinsichtlich der Ausgangsbeschränkungen auch einzuhalten. „Wir haben es in der Hand, alles zu tun, dass es keine Zustände wie in Italien oder Spanien gibt.“ Auch dankte er allen, „die sich diszipliniert an die Maßnahmen halten“. Gleichzeitig betonte Kurz, er habe Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ersucht, „diejenigen zu strafen, die sich nicht daran halten und damit den Erfolg aller gefährden“.

Die Wirtschaftstreibenden rief der Kanzler dazu auf, auf Kurzarbeit zu setzen. „Das ist besser als Arbeitslosigkeit, das Modell steht allen Unternehmen offen.“ Das Paket für Härtefälle werde ebenso wie die geplante Notfallshilfe derzeit finalisiert, Auszahlungen sollen bereits kommende Woche möglich sein.