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EU will Grünes Licht für Nordmazedonien und Albanien geben

Die EU-Europaminister wollen bei ihrer Videokonferenz am heutigen Dienstag Grünes Licht für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien geben. Nach Informationen des EU-Magazins „Politico“ soll Albanien aber noch extra Auflagen erhalten. Die Videoschaltung beginnt um 12.00 Uhr.

Die kroatische Europa-Staatssekretärin und amtierende EU-Ratsvorsitzende Andreja Metelko-Zgombic erklärte am Dienstag auf Twitter, sie freue sich darauf, dass die Minister eine „politische Einigung der Eröffnung der Beitrittsverhandlungen“ mit beiden Ländern bekanntgeben wollen.

Albanien werde aufgefordert, das Phänomen von ungerechtfertigten Asylanträgen anzugehen, die albanische Staatsbürger in EU-Staaten stellten. Außerdem müsse Albanien sein Wahlgesetz reformieren und den Kampf gegen die Korruption verschärfen.

Die Entscheidung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ist demnach noch nicht mit einem konkreten Startdatum für den Beginn der Gespräche verbunden. Auch darüber müssen die EU-Europaminister, darunter EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), bei der Videokonferenz beraten.

Edtstadler erwartet Zustimmung zur Aufnahme der Beitrittsgespräche. Die von den manchen Ländern zu Albanien geäußerten Bedenken würden im Rahmen des von der EU-Kommission neu gestalteten Beitrittsprozesses bearbeitet worden, wie die Ministerin im Vorfeld der APA erklärte. Die neue Methodik soll laut Edstadler dafür sorgen, dass der Prozess besser politisch steuerbar und systematisch sei sowie rascher vonstattengehe. Rechtstaatlichkeit spiele eine wesentliche Rolle und sei als Bestandteil des „ersten Clusters“ sozusagen Vorbedingung für alle weiteren Schritte