Die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz haben sich bei einem Folgetreffen zur Einhaltung des Waffenembargos gegen das nordafrikanische Krisenland bekannt. Die Vertreter aller zwölf Teilnehmerstaaten hätten bei ihrer Zusammenkunft die Beschlüsse von Berlin bekräftigt, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas am Sonntag nach Abschluss des Treffens am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.
Allerdings sei auch „ganz offen“ über die „nicht unerheblichen zahlreichen Verstöße gegen das Waffenembargo“ in den vergangenen Wochen gesprochen worden. Die Teilnehmer hätten dabei „durchaus unterschiedliche Auffassungen“ geäußert, worauf die Verstöße zurückzuführen seien, sagte Maas weiter. „Aber alle sind sich einig, dass der Weg, den wir eingeschlagen haben, die Konfliktparteien von ihren Unterstützern zu trennen, nach wie vor der einzig Erfolg versprechende Weg ist, den Bürgerkrieg in Libyen zu beenden.“
Das Treffen in München wurde von der deutschen Regierung zusammen mit den Vereinten Nationen organisiert. Maas kündigte an, dass der Vorsitz der Libyen-Folgekonferenzen nun wechseln werde. „Heute übergeben wir den Staffelstab an Italien, die das nächste Treffen im März in Rom ausrichten werden.“
Der UNO-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salame, hatte nach Angaben der Organisatoren seine geplante Teilnahme an dem Treffen in München aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig abgesagt. Er wurde von der stellvertretenden Sondergesandten Stephanie Williams vertreten.
Die zwölf Teilnehmerstaaten der Libyen-Konferenz in Berlin hatten sich am 19. Jänner zur Einhaltung des UNO-Waffenembargos gegen Libyen und den Verzicht auf weitere Unterstützungsleistungen für die Konfliktparteien verpflichtet. Dennoch wurden auch danach immer wieder Verstöße gegen das Embargo gemeldet.
In Libyen herrscht seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 Chaos. Die von der UNO anerkannte Regierung in Tripolis wird von den Truppen des abtrünnigen Generals Khalifa Haftar bekämpft, der einen Großteil des Ostens und Südens des Landes kontrolliert. Inzwischen haben sich mehrere andere Staaten der Region in den Konflikt eingemischt, indem sie für die eine oder andere Partei ergriffen haben und sie jeweils auch militärisch unterstützen.
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