Staats- und Regierungsspitze haben den Jahrestag der Novemberpogrome genutzt, um Engagement gegen Antisemitismus und Rassismus einzumahnen. „Wir müssen gemeinsam und rechtzeitig diesem menschenverachtenden Gedankengut entgegentreten“, schrieb Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Samstag auf Facebook. Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein erinnerte an Österreichs Verantwortung.
Van der Bellen untermauerte seine Botschaft mit Bildern des stillen Gedenkens am Schoah-Mahnmal am Wiener Judenplatz. Die Novemberpogrome 1938 „läuteten die dunkelsten Jahre österreichischer Geschichte ein“, schrieb er und: „Wir müssen auch heute gegen jegliche Form von Antisemitismus und Rassismus aufstehen.“ Das Österreich von heute und Antisemitismus seien schärfste Gegensätze. „Wer Antisemitismus sagt, kann nicht Österreich sagen. Und so wird es bleiben.“
„Der Terror der Nationalsozialisten gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger hat zu millionenfachem Mord, Vertreibung, Enteignung und Demütigung geführt“, erklärte Bierlein in einer schriftlichen Stellungnahme. Auch Österreich trage historische Schuld und umso größere Verantwortung. Die Bundeskanzlerin appellierte an alle, „entschieden gegen jedwede Form des Antisemitismus und Fremdenhasses anzukämpfen und unsere liberale, friedvolle Demokratie zu verteidigen“.
Auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nahm den Gedenktag zum Anlass, um darauf hinzuweisen, „dass die Erinnerung an die Vergangenheit auch den Auftrag bedeutet, Zukunft zu gestalten und sicherzustellen, dass sich nichts Ähnliches mehr wiederholen kann“. Leider stelle der Antisemitismus auch heute eine konkrete gesellschaftliche Gefahr dar und habe neue Formen angenommen, warnt er zugleich. Häufig diene dabei der Staat Israel als Projektionsfläche.
Gegen Antisemitismus, Rassismus und rechte Hetze müsse immer entschieden vorgegangen werden, schrieben SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. „Denn wie schnell ein Klima des Hasses in Gewalt münden kann, haben die Gräueltaten vor 81 Jahren gezeigt.“ Umso wichtiger sei es, die Lehren für das Heute zu ziehen und dagegen einzutreten. „Hier darf es kein Dulden, kein Wegsehen und kein Weghören geben“, so die SPÖ-Spitze.
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