Die Sondierungsgespräche der ÖVP auf der Suche nach möglichen Koalitionspartnern gehen weiter. Am Freitag hat um 10 Uhr die Runde mit der sechsköpfigen Delegation der Grünen begonnen. Ab 14 Uhr werden die NEOS im Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Innenstadt erwartet. Am Donnerstag war bereits die SPÖ an der Reihe gewesen.
ÖVP-Chef Sebastian Kurz bat vor Beginn um Verständnis, dass die Sondierungen mit diesen beiden Parteien wohl länger dauern würden als mit den Sozialdemokraten (die nicht weiter sondieren wollen, aber zu Koalitionsverhandlungen bereit sind). Es seien mehrere Runden zu erwarten, sagte er bei seinem Eintreffen. Beide Parteien hätten noch nie auf Bundesebene regiert und noch nie mit der ÖVP zusammengearbeitet, die Grünen seien zudem erst wieder in den Nationalrat eingezogen.
Laut Kurz soll geklärt werden, ob Interesse an einer Regierungszusammenarbeit besteht. Auch inhaltliche Schnittmengen sollen besprochen, Atmosphärisches ausgelotet werden. Nach Abschluss der Sondierungen werde man die Parteienvertreter und dann die Öffentlichkeit informieren, mit wem man in Regierungsverhandlungen einsteigen wolle, so der ÖVP-Chef.
Eine Lieblingsvariante wollte Kurz – der sich den Journalistenfragen an der Spitze seines Teams stellte – nicht nennen. Er wolle die beste Variante für Österreich, sagte er.
Fast pünktlich, um zwei Minuten nach 10 Uhr, trafen die Grünen ein, sie stellten sich in einer Reihe auf. Bundessprecher Werner Kogler sprach von Annäherung und Vertrauensaufbau als Zweck der Sondierungen. Man schaue, wie es gehen könne. „Wie es gehen wird“ stehe dann bei allfälligen Regierungsverhandlungen im Mittelpunkt.
Kogler, in blauem Anzug mit rosa Hemd und einer Mappe mit dem Plakatslogan „Wen würde das Klima wählen?“ unter dem Arm, nannte die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens, die Bekämpfung der Kinderarmut und einen „politischen Kulturwechsel“ zu mehr Transparenz und Korruptionsfreiheit als zentrale Inhalte. Das sei auch im Wahlkampf so gewesen, „dafür sind wir da“.
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