EU-Regionalkommissar Hahn spricht sich für einen „Marshallplan zur Erhöhung der Energieeffizienz“ in den Städten aus. Zwar fördere die EU energiesparende Investitionen, das aber nur mit acht Mrd. Euro. Da sich aber die Investitionen schon nach wenigen Jahren amortisierten, sei es angemessen, den Finanzierungszuschuss aus den Ersparnissen zurückzufordern – ähnlich dem Marshallplan nach dem Krieg.
Damit komme die EU dem Ziel näher, nur eine Anschubfinanzierung zu gewähren. „Mit unseren Hilfen betreiben wir keine Spendenpolitik, sondern Investmentpolitik“, meinte Hahn zu Vorwürfen, die EU gebe zu viele Subventionen. Aus österreichischer Erfahrung wisse er, dass Zuschüsse zu Energiesparmaßnahmen schon nach kurzer Zeit einen über dem Zuschuss liegenden positiven Steuereffekt hätten, weil sie Wertschöpfung im eigenen Land generierten.
Bei der Förderung der Energieeffizienz handle es sich sogar um eine Investitionspolitik in mehrfacher Hinsicht. Einerseits komme man dem EU-Klimaziel näher, seien doch die Städte mit einem Anteil von 80 Prozent an den Kohlendioxidemissionen einer der Hauptklimaschädiger. Andererseits komme die Anstoßfinanzierung der stromsparenden Anlagen vor allem europäischen Herstellern zugute, weil Europa auf diesem Gebiet einen Technologievorsprung gegenüber anderen Regionen der Welt habe.
(APA)
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