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Autoritäre Kräfte festigen Macht in Usbekistan

Westliche Beobachter kritisierten die Abstimmung als unfrei und nicht demokratisch. Oppositionskräfte waren nicht zugelassen.

Die Parteien gehen überwiegend die Initiative des seit fast 20 Jahren mit harter Hand regierenden Präsidenten Karimow (71) zurück. Die Parteibezeichnungen gelten als kaum aussagekräftig. Sitze bekamen vor allem die sogenannte Liberal-Demokratische Partei Usbekistans und Demokratische Volkspartei Usbekistans zugesprochen. Außerdem erhielten die Volksdemokratische sowie die Sozialdemokratische Partei Mandate. Das Parlament wird alle fünf Jahre gewählt.

Seit seiner Unabhängigkeit 1991 hat die Ex-Sowjetrepublik nach Einschätzung der OSZE keine freien Wahl abgehalten. Menschenrechtler beklagen, dass die Opposition unterdrückt wird und Medien vom Staat kontrolliert werden.

Weltweit für Aufsehen sorgte das Land mit den rund 27 Millionen Einwohnern, als Einsatzkräfte im Mai 2005 einen Aufstand von Regierungskritikern blutig beendeten. Bei dem Massaker in der Stadt Andischan starben nach Schätzungen bis zu 500 Menschen. In der Kritik steht das Land auch wegen der verbreiteten Kinderarbeit. So werden Minderjährige bei einer gesundheitsschädlichen Baumwollernte eingesetzt. Das usbekische Parlament hatte kürzlich beschlossen, dass das Arbeitsalter nicht mehr unter 15 Jahren liegen sollte.

(APA)