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ORF und Social Media: Bornemann will Legalisierung

01.02.2013 - 13:18
"amour fou" soll rechtmäßig werden© dpa"amour fou" soll rechtmäßig werden

Geht es nach ORF-Wirtschaftsjournalist Dieter Bornemann, so soll die derzeitige "wilde Ehe" des Senders mit Social Media-Angeboten ad acta gelegt werden. "Wir hätten die gerne legalisiert", erklärte der Redakteurssprecher der Fernsehinformation im Rahmen einer Podiumsdiskussion am Donnerstagabend in Wien.

Das sogenannte ORF-Facebook-Verbot ist zwar derzeit außer Kraft, eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshof (VfGH) steht allerdings noch aus. Diese wird für das erste Quartal 2013 erwartet. Vorausgegangen war dem Verbot ein Bescheid von Bundeskommunikationssenat und der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria), wonach 39 Auftritte des öffentlich-rechtlichen Senders auf Facebook nicht mit dem ORF-Gesetz vereinbar sind. Florian Philapitsch von der Medienbehörde verwies entsprechend auf die aktuell ausstehende Entscheidung. "Warten wir einmal ab, dann überlegen wir, was mit den Angeboten passiert." Gleichzeitig resümierte er aber, dass das ausgesprochene Verbot auf Basis einer Bestimmung getroffen wurde, "die offensichtlich so niemand wollte".

Für Klaus Kassai von der Rechtsabteilung des ORF geht es schlicht um die Frage, ob sich der öffentlich-rechtlich Auftrag auch auf Online-Angebote erstreckt, was seiner Ansicht nach mit einem klaren "Ja" zu beantworten wäre. Allerdings sei in der Diskussion "der Markt das dominierende Thema". Man müsse das Publikum dort erreichen, wo es ist, "ansonsten ist es verloren", unterstrich auch Bornemann. "In zehn Jahren wird uns diese Debatte völlig lächerlich vorkommen."

In eine andere Richtung argumentierte der freie Journalist Norbert Regitnig-Tillian, dem Social Media-Nutzung für einen "starken ORF" nicht so zentral erscheint ("Der ORF drückt als Marktführer ein bisschen wehleidig auf die Tränendrüse"), dafür dessen Unabhängigkeit in den Vordergrund rückte und sich für seine Stärkung des dualen Systems aussprach. Gelingen könne dies u.a. durch gezielte Sendungsförderungen für Private, die damit vermehrt öffentlich-rechtliche Programme produzieren sollten.

(APA)

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