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Betriebsprüfungen brachten 1,5 Mrd. Euro Nachforderungen

14.04.2018 - 11:57
Löger beantwortete parlamentarische Anfrage© APA (AFP)Löger beantwortete parlamentarische Anfrage

Die Betriebsprüfungen haben im Vorjahr einen Mehrerlös durch Nachforderungen von 1,5 Mrd. Euro gebracht - nach 1,2 Mrd. im Jahr 2016 und 1,4 Mrd. Euro 2015. Die mit Abstand größte Summe wurde bei den Großbetrieben erzielt, sie mussten im Vorjahr rund 627 Mio. Euro zahlen. Liste Pilz-Budgetsprecher Bruno Rossmann warnt nun, dass dieser Erfolg gefährdet sein könnte.

Denn die angekündigte Personalbedarfserhebung ist laut Beantwortung der Anfrage noch nicht abgeschlossen. Wörtlich heißt es dazu in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Liste Pilz durch Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP): "Die Personalbedarfsberechnung ist abhängig von der Implementierung automatisierter Verfahren und von Digitalisierungen. Da die budgetären Rahmenbedingungen dafür noch nicht feststehen, kann keine konkrete Aussage getroffen werden, wann die derzeit laufende Personalbedarfsberechnung abgeschlossen werden kann."

Rossmann rechnet schon einmal vor: "Im Rahmen des Betrugsbekämpfungspakets wurden 450 Bedienstete im Zeitraum von 2016 bis 2018 aufgebaut, diese vor allem in verschiedenen Bereichen der Finanzprüfung. Mit der kommende Pensionierungswelle gehen in den Jahren 2018 bis 2022 allerdings beinahe doppelt so viele Bedienstete in diesen Bereichen ab. Wenn die Regierung ihren Plan, nur jede dritte Planstelle nachzubesetzen, in die Tat umsetzt, bedeutet das, dass von den knapp 900 Abgängen nur 300 nachbesetzt werden."

Das zeige sich beispielsweise in der Großbetriebsprüfung. "38 Neuzugängen im Zuge des Pakets stehen 68 Abgänge gegenüber. Bei einer Nachbesetzung jeder dritten Planstelle fehlen Ende 2022 sieben Großbetriebsprüfer", so Rossmann zur APA. Er erinnert daran, dass jeder Großbetriebsprüfer sich mehrfach selbst finanziere.

(APA)

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