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EU-Haushaltskommissar Oettinger warnt Italien vor Euro-Krise

26.05.2018 - 16:09
Oettinger: ESM könnte Italien nicht stabilisieren© APA (AFP)Oettinger: ESM könnte Italien nicht stabilisieren

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat die künftige italienische Regierung davor gewarnt, eine neue Euro-Krise auszulösen. "Der Rettungsmechanismus ESM könnte eine so große Volkswirtschaft wie Italien kaum stabilisieren. Daher hoffe ich sehr, dass die Regierungsparteien eine große Lernkurve machen", sagte Oettinger den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Hintergrund ist die Sorge vor Mehrausgaben der neuen Regierung aus den populistischen Parteien Lega und Fünf Sterne - trotz der hohen Verschuldung des Landes. Schon die Pläne der Koalition für Steuersenkungen, ein Mindesteinkommen und andere teure Vorhaben sowie die anti-europäische Rhetorik hatten die EU und die Finanzmärkte beunruhigt.

"Ich rate dazu, nicht allein auf die Koalitionstexte der beiden italienischen Regierungsparteien zu schauen", sagte Oettinger. "Entscheidend ist, wie Fünf Sterne und Lega tatsächlich regieren."

Die Regeln innerhalb der Währungsunion seien glasklar, sagte Oettinger. "Die Kriterien der Neuverschuldung und der Gesamtverschuldung sind einzuhalten. Geschieht dies nicht, werden wir ernsthafte Gespräche führen." Auf die Frage, ob es zu einem Austritt Italiens aus der Eurozone kommen könne, sagte der EU-Kommissar: "Ein Italexit ist überhaupt nicht wahrscheinlich."

(APA/dpa)

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