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EU-Frühjahrsprognose: "Günstige Wachstumsdynamik" für Ö

11.05.2017 - 15:35
Die Lage in den EU-Staaten ist sehr unterschiedlich© APA (AFP/Archiv)Die Lage in den EU-Staaten ist sehr unterschiedlich

Die EU-Kommission attestiert in ihrer Frühjahrsprognose eine "günstige Wachstumsdynamik" für Österreich. In der am Donnerstag von der Brüsseler Behörde präsentierten Wirtschaftsvorausschau wird für die Alpenrepublik ein Wirtschaftswachstum von je 1,7 Prozent für 2017 und 2018 vorhergesagt. Das ist um je 0,1 Prozentpunkte besser als in der Winterprognose vom Februar des Jahres.

Auch die Arbeitslosigkeit wird demnach sinken. Dabei wird für das 2017 und 2018 ein Wert von 5,9 Prozent erwartet. Die Winterprognose war noch von 6,1 Prozent für das laufende Jahr und von 6,2 Prozent für 2018 ausgegangen.

Etwas schlechtere Daten gibt es dagegen für das Budgetdefizit und die Staatsschulden. Beim Defizit soll es nun -1,3 Prozent (statt vorher -1,2 Prozent) für 2017 werden, für 2018 sind -1,0 Prozent (bisher waren -0,9 Prozent vorausgesagt). Die Staatsschulden sollen laut Prognose im laufenden Jahr nur auf 82,8 Prozent des BIP zurückgehen (Winterprognose war 81,0 Prozent), für 2018 folgt eine weitere Reduktion 81,2 Prozent des BIP (Winterprognose war 79,3 Prozent).

Bei der Inflation gibt es keine Veränderungen in der Frühjahrsprognose. Für das laufende Jahr soll der Preisauftrieb 1,8 Prozent betragen, für 2018 werden 1,6 Prozent prognostiziert.

Die EU-Kommission spricht in ihrem Länderbericht von einem "soliden Wirtschaftswachstum 2016", wobei Österreich mit einem Plus von 1,5 Prozent einen Wendepunkt erreicht habe und die Jahre mit gedämpftem Wachstum hinter sich lassen konnte. Außerdem habe sich die Stimmung für Konsumenten und die Wirtschaft verbessert, wobei es einen weiteren Aufwärtsschwung 2017 geben sollte. Der starke Arbeitsmarkt habe den Anstieg der Arbeitslosigkeit gestoppt.

Die Prognose sieht für 2017 und 2018 mit je 1,9 Prozent des BIP für die gesamte Union ein etwas höheres Wirtschaftswachstum voraus als in der Winterprognose vom Februar mit je 1,8 Prozent. Auch in der Eurozone verbessert sich demnach der Wert von ursprünglich prognostizierten 1,6 auf nunmehr 1,7 Prozent fürs laufende Jahr. Für 2018 bleibt er mit 1,8 Prozent gleich hoch. Auch die Arbeitslosigkeit dürfte zurückgehen. Die Frühjahrsprognose weist eine Reduktion für die gesamte EU auf 8,0 Prozent 2017 und auf 7,7 Prozent 2018 aus.

Die Frühjahrsprognose sieht für das laufende Jahr sieben Staaten mit Budgetüberschüssen vor. Dabei liegen Deutschland, Malta und die Niederlande mit einem Haushaltsplus von je 0,5 Prozent an der Spitze. Dann folgen Schweden (+0,4 Prozent), Tschechien (0,3 Prozent), Zypern und Luxemburg (je 0,2 Prozent).

Die anderen 21 EU-Staaten weisen Defizite auf. Am höchsten wird der Haushaltsabgang demnach in Rumänien im laufenden Jahr mit -3,5 Prozent ausfallen. Über der Maastrichtgrenze liegt noch Spanien (-3,2 Prozent). Frankreich und Großbritannien müssen mit einem Minus von exakt 3,0 Prozent rechnen.

Der französische EU-Wirtschafts- und Steuerkommissar Pierre Moscovici lobte die Entwicklung in Frankreich. Zwar liege die Defizit-Prognose für 2017 bei 3,0 Prozent, doch könnte Frankreich im Lauf des Jahres auch unter diese Marke kommen. Positiv sei, dass es keine Bedrohung durch Rechtsextreme gebe. Moscovici verwies auf die Präsidentschaftswahlen vom vergangenen Sonntag, bei der der sozialliberale Kandidat Emmanuel Macron mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gegen seine rechtspopulistische Kontrahentin Marine Le Pen (Front National) gewann. Macrons Wahlsieg habe auch die Chancen für ein eigenes Eurozonen-Budget und einen eigenen Eurozonen-Finanzminister gesteigert.

Italien wird laut EU-Frühjahrsprognose im laufenden Jahr mit 0,9 Prozent das geringste Wirtschaftswachstum prophezeit. Österreich kann trotz der gegenüber der Winterprognose verbesserten Voraussage auf 1,7 Prozent nur den 22. Platz in der EU einnehmen.

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, erklärte am Mittwoch bei der Präsentation der Frühjahrsvorausschau, dass das "Wachstum in der EU an Fahrt gewinnt und die Arbeitslosigkeit weiter zurückgeht". Dennoch sei die Lage in den einzelnen EU-Staaten sehr unterschiedlich. Jene Volkswirtschaften, die ehrgeizigere Strukturreformen umgesetzt hätten, verzeichneten bessere Ergebnisse. Deshalb seien entscheidende Reformen notwendig, um das Gleichgewicht wieder her zustellen. Dies bedeute eine Öffnung der Märkte für Waren und Dienstleistungen bis zur Modernisierung der Arbeitsmärkte und Sozialsysteme.

Moscovici sagte, Europa verzeichne bereits im fünften Jahr in Folge ein Wachstum. Es gebe ein starkes Vertrauen der Unternehmer und Verbraucher sowie eine Verbesserung des Welthandels. Auch sei erfreulich, dass die große Unsicherheit in den letzten zwölf Monaten langsam zu schwinden scheine. Beschäftigung und Investitionen im Euroraum gleich stark anziehen. Ebenso wie Dombrovskis meinte Moscovici, es werde die Aufgabe der nächsten Jahre sein, gegen die Diskrepanzen vorzugehen.

(APA)

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