Quelle: ZAMG

Wirtschaftskolumne

Partner

PR Inside

Griechenland meldet Einigung mit Geldgebern im Reformstreit

02.05.2017 - 14:05
Weg für die Auszahlung weiterer Gelder ist frei© APA (dpa)Weg für die Auszahlung weiterer Gelder ist frei

Nach monatelangen Verhandlungen hat Griechenland eigenen Angaben zufolge im Reformstreit mit den internationalen Gläubigern eine Einigung erzielt. "Es ist weißer Rauch aufgestiegen", sagte der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos am Dienstag. Damit sei nun der Weg für Gespräche über einen Schuldenerlass geebnet. Die EU-Kommission bestätigte eine "vorläufige Einigung".

Vertreter von Kommission, ESM, EZB und IWF "haben eine vorläufige Einigung mit den griechischen Behörden über ein Paket zur Unterstützung der Erholung in Griechenland erzielt, das die Grundlage für den Abschluss des zweiten Überprüfungsprogramms des ESM-Hilfsprogramms sein wird", hieß es in einer Erklärung der Kommission. Die griechischen Behörden hätten ihre Absicht bekräftigt, "schnell das Paket umzusetzen". Die vorläufige Einigung werde nun durch weitere Diskussionen in den kommenden Wochen über die Glaubwürdigkeitsstrategie ergänzt, um die Schuldentragfähigkeit Griechenlands nachhaltig sicherzustellen", betont die Kommission.

Athen hofft nun darauf, dass weitere Gelder aus dem bis zu 86 Milliarden Euro schweren Hilfsprogramm ausgezahlt werden. Gestritten wurde zuletzt über Reformen am Arbeitsmarkt und im Energiesektor sowie über Pensionskürzungen und Steuererhöhungen. Die Verhandlungen hatten sich in die Länge gezogen, auch weil sich die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds (IWF) nicht einig über die Haushaltsziele des Landes waren.

Griechenland muss die neuen Maßnahmen nun in Gesetze gießen, damit die Finanzminister der Eurozone der Auszahlung neuer Kredite zustimmen. Die Regierung in Athen braucht dringend frisches Geld, weil im Juli Schulden von 7,5 Milliarden Euro fällig werden. Das nächste Treffen der Eurogruppe, bei dem auch über Schuldenerleichterungen gesprochen werden soll, ist am 22. Mai. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte bereits am Wochenende in einem Interview in Aussicht gestellt, dass die europäischen Finanzminister dann die Überprüfung abschließen und danach bald die nächste Rate freigeben könnten.

Im Rahmen des Reformpakets hat Griechenland zugesagt, 2019 die Pensionen zu kürzen und 2020 die Einkommensschwelle zu senken, ab der Steuern fällig werden. Dadurch sollen Einsparungen von zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts erzielt werden. Bereits Anfang April hatten sich die Eurogruppe, der IWF und die griechische Regierung auf weitere Reformen geeinigt. Griechenland sitzt auf einem Schuldenberg von über 300 Mrd. Euro und wird seit 2010 von den anderen Ländern der Eurozone finanziell gestützt.

(APA/ag.)

Home
Politik
Chronik
Wirtschaft
Sport
Kultur
Society
Life
Reise
Motor
Hightech