Die von 24. bis 26. Mai stattfindenden Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) bringen heuer ein Studentenparlament mit Rekorddimensionen. Die sogenannte Bundesvertretung wird fast 100 Mandatare umfassen, zeigt die am 11. März von Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (V) erlassene ÖH-Wahl-Verordnung, mit der auch der Wahltermin fixiert wurde.

Demnach werden fix 89 Sitze in der Bundesvertretung vergeben. Dazu kommen noch über sogenannte Listenverbände verteilte Mandate - im Regelfall ergibt das noch einmal ein Plus von sechs bis acht Mandaten. Zum Vergleich: Derzeit sitzen in der Bundesvertretung 85 Mandatare, 2007 waren es noch 66, 2001 erst 45. Der starke Anstieg der Sitze ist eine Folge des komplizierten Wahlrechts, das die Zahl der zu vergebenden Mandate an die (wachsende) Studentenzahl bindet und mittlerweile auch die Fachhochschulen einbezieht.

Mit dem Wahltermin sind auch alle anderen Fristen fixiert: Stichtag für die Wahlberechtigung ist der 5. April - wählen darf also nur, wer zu diesem Zeitpunkt inskribiert ist. An diesem Tag beginnt auch die Frist für die Einbringung von Wahlvorschlägen bzw. Kandidaturen (bis 28. April). Ab 21. April kann man in das Wählerverzeichnis Einsicht nehmen, bis spätestens 28. April Einspruch dagegen einbringen. Am 12. Mai muss feststehen, welche Listen bei der ÖH-Wahl kandidieren.

Kein E-Voting 2011

Der Urnengang findet dann vom 24. bis 26. Mai statt, E-Voting ist nach der Premiere bei den letzten Wahlen 2009 diesmal nicht möglich. Das Wahlergebnis muss bis spätestens 3. Juni verlautbart werden. Innerhalb von zwei Wochen nach Verlautbarung müssen etwaige Einsprüche gegen die Wahl eingebracht werden. Letzter Termin für die Konstituierung der ÖH-Bundesvertretung, des bundesweiten Studentenparlaments, ist dann der 30. Juni.

Die ÖH ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts mit Pflichtmitgliedschaft. Sie vertritt alle Studierenden an Universitäten, Pädagogischen Hochschulen und Fachhochschulen. Bei den alle zwei Jahre stattfindenden ÖH-Wahlen werden die Universitätsvertretungen an den 21 Unis sowie die Studienvertretungen in den einzelnen Studienrichtungen gewählt. Die Bundesvertretung wird nicht direkt gewählt, sondern von den Universitätsvertretungen gemäß der Stärke der Fraktionen beschickt.

Derzeit verfügt die Bundesvertretung über 85 Sitze. Nach verschiedenen Verschiebungen und Fraktionszusammenschlüssen sieht die Mandatsverteilung derzeit so aus: Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) hält 22 Mandate, die Fachschaftslisten (FLÖ) 16, die Grünen und Alternativen Studierenden (GRAS) 15, die aus Fachhochschul-Vertretern bestehende Fraktion engagierter Studierender (FEST) zwölf, der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) acht, die beiden getrennt antretenden Kommunistischen StudentInnenverbände (KSV-Lili bzw. KSV-KJÖ) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) jeweils eines. Auf sonstige Gruppen bzw. unabhängige Mandatare entfallen neun Sitze.

(APA)