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Kosovo bietet sich als Arbeitskräftereservoir an

31.08.2010 - 10:11

Der Kosovo bietet sich als Arbeitskräftereservoir für die alternde Bevölkerung der Europäischen Union an. "Wenn der Kosovo der EU beitritt, wird diese von seiner jungen und intelligenten Bevölkerung profitieren", sagte der kosovarische Europaminister Besim Beqaj in einem APA-Interview im slowenischen Bled.

Pristina sei diesbezüglich "ein verlässlicher Partner" für die Europäische Union, betonte Beqaj, der sich zugleich zur Rückführung von im Zuge des Kosovo-Kriegs in die EU geflüchteten Kosovaren bekannte. "Als Regierung sind wir verpflichtet, jeden aufzunehmen, der zurückkehrt oder zurückkehren will", sagte Beqaj. Dies gelte insbesondere für Kosovaren, die den Aufnahmeländern finanziell zur Last fielen. "Jene Menschen, die integriert werden können oder schon integriert sind, ausgebildet werden, Steuern zahlen und arbeiten, bei denen gibt es keinen wirklichen Grund, sie zurückzuschicken", gab der kosovarische Minister zu bedenken.

Jedenfalls nehme der Kosovo die Rückkehr von ehemaligen Flüchtlingen "sehr ernst" und habe eine umfassende Strategie zu ihrer Wiedereingliederung erarbeitet. Sie werden ab ihrer Einreise betreut, erhielten umgehend Dokumente und Wohnungen, auch für die Integration der Kinder in die Schulen werde gesorgt, versicherte der Minister. Für die Integration seien 35 Millionen Euro bereitgestellt worden. Eine der Rückkehrerinnen, die von der kosovarischen Regierung unterstützt werden, ist Arigona Zogaj, die Mitte Juli mit ihren beiden minderjährigen Geschwistern und ihrer Mutter in den Kosovo zurückgekehrt ist. Sie bemüht sich derzeit um ein Schülervisum zur Rückkehr nach Österreich.

Geht es nach Beqaj, werden die Kosovaren schon im Jahr 2012 ohne Visa in die EU reisen können. Noch für September erwartet der Minister den Beginn eines Dialogs mit der EU-Kommission über die Visa-Liberalisierung, was der erste konkrete Schritt hin zu einem EU-Beitritt des noch immer nicht von allen Mitgliedsstaaten anerkannten Landes wäre. Pristina habe schon viele Voraussetzungen für die Aufhebung der Visapflicht erfüllt, mit mehreren EU-Staaten seien Rückübernahmeabkommen für abgeschobene Kosovaren geschlossen worden. Jenes mit Österreich werde "spätestens im November" unterzeichnet. Ab Ende 2011 werden zudem biometrische Pässe ausgegeben.

Beqaj versuchte die Ängste vor einem Ansturm von Kosovaren nach der Aufhebung der Visapflicht zu zerstreuen. So seien etwa nach dem Kosovo-Krieg 95 Prozent der Flüchtlinge innerhalb eines Monats in ihrer Heimat zurückgekehrt. Außerdem werde man die Kosovaren mit einer Informationskampagne darüber aufklären, dass das visafreie Reisen "nicht mit einer Arbeitserlaubnis verbunden ist". Die derzeitigen hohen Hürden bei der Einreise in die EU-Staaten sind laut Beqaj zum Teil kontraproduktiv: "Jene Leute, die in die EU reisen wollen, finden schon einen Weg, und den Nutzen daraus zieht die Organisierte Kriminalität."

Optimistisch äußerte sich Beqaj im Streit um die Unabhängigkeit des Kosovo. Nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur Unabhängigkeit dürfte die Zahl der anerkennenden Staaten "in den nächsten Wochen und Monaten" von 69 auf über 100 steigen. Auch bei den fünf EU-Staaten (Zypern, die Slowakei, Rumänien, Spanien und Griechenland), die die kosovarische Unabhängigkeit bisher ablehnen, dürfte es nun "rasche Bewegung" geben, hofft Beqaj.

Hoffnungen, dass Beitrittsgespräche auch ohne Anerkennung durch alle EU-Mitglieder beginnen könnten, macht sich der Minister aber nicht. "Wir sehen, dass die EU nicht wirklich bereit ist, sich noch einmal ein Problem wie jenes von Zypern aufzuhalsen." In diesem Zusammenhang forderte er Brüssel auf, den serbischen EU-Beitrittsantrag erst zu behandeln, wenn sich Belgrad mit der Unabhängigkeit des Kosovo abgefunden hat. Durch seine territorialen Ansprüche gegenüber dem Kosovo verletze Belgrad nämlich die EU-Beitrittskriterien, argumentierte Beqaj.

Ein kategorisches Nein kommt von Beqaj zur Forderung Serbiens nach neuen Statusverhandlungen beziehungsweise einer Teilung des Kosovo. "Statusgespräche wird es um keinen Preis geben, und auch nicht Gespräche über unsere territoriale Integrität." Belgrad wirft er vor, die serbische Bevölkerung im Nordkosovo für "Tauschgeschäfte" zu missbrauchen. "Wir handeln nicht mit unseren Bürgern." Laut Beqaj wollten die Serben in zunehmendem Maße Teil des multiethnischen Kosovo sein. Als Beleg dafür wertete der Minister die Tatsache, dass schon 500 Serben im Nordkosovo kosovarische Personaldokumente beantragt hätten, und die Beteiligung bei der jüngsten Lokalwahl in serbischen Gemeinden 26 Prozent betragen habe.

Das Gespräch führte Stefan Vospernik / APA

(APA)

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