Quelle: ZAMG

Kein Geheimnisverrat in Petraeus-Affäre

14.11.2012 - 22:05
Obama will zu Fall Petraeus informieren© APA (epa)Obama will zu Fall Petraeus informieren

Nach Einschätzung von US-Präsident Obama hat es in der Affäre um den zurückgetretenen CIA-Chef Petraeus keinen Geheimnisverrat gegeben, der die nationale Sicherheit der USA gefährden könnte. Das sagte er am Mittwoch bei der ersten Pressekonferenz nach der Wahl. Dabei erklärte er auch, die Lösung der Wirtschafts- und Schuldenprobleme seines Landes sei oberste Priorität seiner zweiten Amtszeit.

Petraeus sei zurückgetreten, weil er seine eigenen Verhaltensstandards nicht habe erfüllen können.

Petraeus hatte sich am Freitag wegen einer außerehelichen Affäre mit seiner Biografin Paula Broadwell von der CIA-Spitze zurückgezogen. Obama würdigte erneut die Verdienste des ehemaligen Vier-Sterne-Generals im Irak und in Afghanistan.

"Wir sind dank der Arbeit von David Petraeus sicherer, und meine Hoffnung ist, dass er und seine Familie fähig sind, darüber hinwegzukommen", sagte der Präsident. Zu den Einzelheiten der Untersuchung wollte sich der Präsident nicht äußern.

In den Skandal war auch der Oberkommandant der Afghanistan-Truppen, US-General John Allen, hineingezogen worden. Im Rahmen der Ermittlungen war die Bundespolizei FBI auf einen "möglicherweise unangebrachten" E-Mail-Austausch des Generals mit der Arztgattin Jill Kelley gestoßen.

Kelley hatte die Petraeus-Affäre im Mai ins Rollen gebracht, als sie das FBI wegen Droh-Mails einschaltete, in der ihr ein sexuelles Interesse an Petraeus vorgeworfen wurde. Die E-Mails wurden offenbar von der Petraeus-Geliebten Broadwell verschickt.

Am Dienstag hatte das Weiße Haus Allen den Rücken gestärkt. Obama habe "Vertrauen" in den General, sagte Präsidentensprecher Jay Carney. Allen mache als Kommandant der internationalen Truppen in Afghanistan einen "exzellenten Job". Die Berufung Allens zum Oberbefehlshaber der NATO-Einsätze legte das Weiße Haus aber auf Eis.

Außerdem bezeichnete Obama die Lösung der Wirtschafts- und Schuldenprobleme seines Landes als oberste Priorität seiner zweiten Amtszeit. Er rief die oppositionellen Republikaner zur Zusammenarbeit auf, um die Krise zu bewältigen. Im Konflikt um das iranische Atomprogramm will Obama in den kommenden Monaten verstärkt auf eine diplomatische Lösung dringen.

(APA/dpa)

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