Die Nahost-Friedensgespräche steuern bereits drei Wochen nach ihrem Beginn in die erste schwere Krise. Israelische und palästinensische Unterhändler konnten in New York keinen Kompromiss im Streit über den israelischen Siedlungsbau finden. Auch konnten sich Unterhändler nicht auf einen Krisengipfel zwischen Palästinenserpräsident Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu einigen.
Das internationale Nahost-Quartett forderte Israel auf, einen am Sonntag auslaufenden Baustopp für Siedlungen im Westjordanland zu verlängern. Derzeit ist weiterhin unklar, ob Abbas seine Drohung wirklich wahr macht und die Friedensgespräche verlässt, falls Israel ab Sonntag in Siedlungen im Westjordanland wie angekündigt weiterbaut. Mehr als 2.000 Wohnungen könnten Siedler nach Angaben der Friedensorganisation Peace Now sofort ohne weitere Genehmigung der israelischen Regierung bauen.
Das Nahost-Quartett, zu dem die USA, Russland, die Europäische Union sowie die Vereinten Nationen gehören, warnte in einer Erklärung, dass einseitige Schritte wie beispielsweise Siedlungsaktivitäten von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt würden. In Israel und bei der Palästinenserführung wächst unterdessen die Sorge, dass ein Abbruch der Friedensgespräche eine neue Gewaltwelle auslösen könnte.
Israels Ministerpräsident Netanyahu zeigt sich nach israelischen Medienberichten vom Mittwoch im Siedlungsstreit weiterhin kompromisslos. Demnach lehnt der Regierungschef selbst einen Kompromissvorschlag ab, wonach Israel nur in Siedlungsblöcken baut, die im Zuge einer Friedensvereinbarung mit den Palästinensern in israelisches Staatsgebiet übergehen.
(APA/dpa)

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