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Clinton dringt auf Nahost-Fortschritte

16.09.2010 - 12:34
Die US-Außenministerin mit Präsident Abbas© APA (epa)Die US-Außenministerin mit Präsident Abbas

Begleitet von neuer Gewalt hat US-Außenministerin Clinton am Donnerstag ihre Bemühungen um rasche Fortschritte im Friedensprozess in Nahost fortgesetzt. Sie traf in Ramallah mit Palästinenserpräsident Abbas zu weiteren Gesprächen über die Verhandlungen zusammen. Anschließend wollte sie zu König Abdullah II. nach Jordanien weiterreisen.

"Wir alle - angeführt von Präsident Obama - sind sehr entschlossen zu Fortschritten in Richtung einer Friedensvereinbarung durch direkte Verhandlungen, die zu einem unabhängigen und souveränen Palästinenserstaat führen sollen, der die Bestrebungen des palästinensischen Volkes erfüllt", sagte Clinton im Westjordanland. "Ich weiß, dass die Zeit und Umstände schwierig sind, aber die USA sind entschlossen, diesen Frieden zu erzielen", sagte Abbas.

Die US-Regierung will nach einem Zeitungsbericht die Friedensgespräche mit einem Kompromissvorschlag vor dem Scheitern bewahren. Dieser sieht laut der arabischen Zeitung "Al-Sharq Al-Awsat" vor, dass Israel sein Ende September ablaufendes Moratorium für den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland um drei Monate verlängert. Die Verhandlungsführer beider Seiten wollen in der kommenden Woche einen Termin für ein neues Spitzentreffen zwischen Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu vereinbaren.

Abbas hatten am Mittwoch bei einem Treffen mit Netanyahu in Jerusalem die schwierigsten Probleme des Konflikts diskutiert. US-Nahost-Vermittler Mitchell sprach von ernsthaften und substanziellen Diskussionen. Israelische Medien strichen am Donnerstag die Tatsache heraus, dass in Netanyahus Amtssitz in Jerusalem auch die Palästinenserflagge gehisst wurde.

Der Friedensgipfel wird jedoch von einer neuen Welle der Gewalt überschattet. Israelische Kampfjets griffen in der Nacht zum Donnerstag erneut Ziele im Gazastreifen an. Eine israelische Armeesprecherin sagte am Morgen, es seien Waffenlager im Norden und Süden des Palästinensergebiets beschossen worden. Damit habe man auf Angriffe militanter Palästinenser am Vortag reagiert.

(APA/dpa)

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