Quelle: ZAMG

Trump stellt sich 2020 Wiederwahl - Treffen mit Putin naht

15.07.2018 - 20:51
Der US-Präsident beim Golfspielen in Schottland© APA (AFP)Der US-Präsident beim Golfspielen in Schottland

US-Präsident Donald Trump hat sein erneutes Antreten bei der Präsidentenwahl 2020 angekündigt. "Das ist meine Absicht", sagte Trump der britischen Zeitung "Mail on Sunday". Jeder wolle, dass er dies tue. Er könne bei den rivalisierenden Demokraten auch keinen Kandidaten ausmachen, der ihn schlagen könnte: "Ich kenne sie alle und sehe keinen."

Trump ist in Europa und in den USA, aber auch in seiner eigenen republikanischen Partei umstritten. Ein Sonderermittler untersucht, ob es vor der Wahl 2016 verbotene Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland gab. Die US-Justiz hat Anklage gegen zwölf russische Geheimdienstmitarbeiter wegen Cyberangriffen erhoben, mit denen mutmaßlich Trumps demokratischer Gegenkandidatin Hillary Clinton geschadet werden sollte. Trump trifft am Montag in Helsinki mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen und will ihn dazu befragen. Weitere absehbare Gipfel-Themen sind die atomare Abrüstung und der Syrien-Krieg.

Der nationale Geheimdienstdirektor der USA, Dan Coats, warnte vor weiteren Cyberangriffen aus Russland. Die oppositionellen Demokraten appellierten eindringlich an Trump, Putin auf keinen Fall allein zu treffen.

Nach den Drohungen und Ausfällen des US-Präsidenten beim Brüsseler NATO-Gipfel und in Großbritannien sehen auch die westlichen Verbündeten Trumps Treffen mit Putin mit Nervosität entgegen. Am Sonntagabend traf der US-Präsident aus Großbritannien kommend in Finnland ein.

Nach Kreml-Angaben wollten sich die beiden Staatschefs am Montag zunächst ab 12.00 Uhr - nur in Anwesenheit ihrer Dolmetscher - im Präsidentenpalais der finnischen Hauptstadt treffen. Danach stand ein Arbeitsessen mit den Delegationen der beiden Länder auf dem Programm und schließlich eine gemeinsame Abschluss-Pressekonferenz der Präsidenten.

Trump hatte am NATO-Gipfel in Brüssel teilgenommen und in Großbritannien Premierministerin Theresa May und Queen Elizabeth II. getroffen. An einer Großdemonstration in London gegen Trump hatten am Freitag laut Veranstaltern mehr als 250.000 Menschen teilgenommen, auch in Edinburgh gingen am Samstag tausende Menschen gegen den US-Präsidenten auf die Straße.

In Helsinki demonstrierten am Sonntag im Vorfeld des Gipfels mehr als 2.000 Menschen gegen Trump, aber auch gegen Putin. "Weinerliches, dementes Männer-Baby trifft bösartigen Meisterspion. Was könnte dabei bloß schiefgehen?", war etwa auf einem Banner zu lesen.

Trump hatte vor seiner Europa-Reise gesagt, jenes mit dem russischen Präsidenten könnte am einfachsten sein. Das könnte sich durch die US-Anklage gegen zwölf russische Geheimdienstmitarbeiter ändern: Nun steht er unter innenpolitischem Druck, die mutmaßlichen russischen Wahlkampfeingriffe in den Mittelpunkt des Treffens zu stellen.

Die Geheimdienstmitarbeiter sollen für Hackerangriffe auf die US-Demokraten während des Präsidentschaftswahlkampfs 2016 verantwortlich sein. Trump schloss nicht aus, von Putin bei dem Gipfeltreffen deren Auslieferung zu fordern. Er habe bisher nicht darüber nachgedacht, aber ja, vielleicht werde er fragen, sagte Trump in dem CBS-Interview.

Führende Demokraten hatten zuvor gefordert, das Gipfeltreffen vor dem Hintergrund der Anklagen platzen zu lassen. Trump lehnte dies kategorisch ab. Zugleich versuchte er, die Erwartungen zu dämpfen: Er gehe "nicht mit großen Erwartungen" zu dem Gipfel, sagt er auf CBS.

Die Begegnung von Trump und Putin in Helsinki ist das erste bilaterale Gipfeltreffen der beiden seit Trumps Amtsantritt vor eineinhalb Jahren. Die US-Regierung erwartet sich keine "konkreten Ergebnisse". "Wir haben darum gebeten, und die Russen haben zugestimmt, dass es im Grunde unstrukturiert sein wird", sagte Trumps Sicherheitsberater John Bolton am Sonntag über das geplante Treffen.

In einem Interview der ABC-Sendung "This Week" räumte er zugleich ein, dass es "konfliktträchtige Aspekte" in den bilateralen Beziehungen gebe. Absehbare Gipfel-Themen sollen die atomare Abrüstung und der Syrien-Krieg sein.

(APA/dpa/ag.)

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