Quelle: ZAMG

Westen verlangt nach Giftanschlag Aufklärung von Russland

15.03.2018 - 19:45
Großbritannien lässt 23 russische Diplomaten ausweisen© APA (AFP)Großbritannien lässt 23 russische Diplomaten ausweisen

Deutschland, Frankreich und die USA haben sich im Fall des Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal hinter Großbritannien gestellt und in ungewöhnlich scharfen Worten von Moskau Aufklärung verlangt. Nachdem Großbritannien 23 russische Diplomaten ausgewiesen hat, will Russland ebenfalls entsprechend reagieren. Die Herstellung sogenannter Nowitschok-Kampfstoffe bestreitet Moskau.

"Es handelt sich um einen Übergriff gegen die Souveränität des Vereinigten Königreichs", erklärten die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung. "Ein solches Vorgehen verletzt eindeutig die Bestimmungen des Chemiewaffenübereinkommens und das Völkerrecht. Es bedroht unser aller Sicherheit."

Großbritannien habe seinen Partnern gegenüber im Detail dargelegt, dass Russland mit hoher Wahrscheinlichkeit die Verantwortung für den Anschlag trage. "Wir teilen die Einschätzung des Vereinigten Königreichs, dass es keine plausible alternative Erklärung gibt." Zudem stelle man fest, dass Russlands Weigerung, auf die berechtigten Fragen Londons einzugehen, "einen zusätzlichen Anhaltspunkt für seine Verantwortlichkeit ergibt".

"Unsere Besorgnisse werden angesichts früherer Fälle verantwortungslosen russischen Verhaltens auf weiteren Feldern verstärkt", schreiben die Staats- und Regierungschefs. Moskau wird aufgerufen, seiner Verantwortung als Mitglied des UNO-Sicherheitsrates gerecht zu werden, den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit aufrecht zu erhalten.

Von Moskau wird zudem verlangt, zu allen Fragen Stellung zu nehmen, die mit dem Anschlag im britischen Salisbury verbunden seien. Russland solle insbesondere das Programm im Zusammenhang mit dem Nervengift Nowitschok voll umfänglich gegenüber der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) offen legen.

Der Einsatz eines militärischen Nervenkampfstoffs eines Typs, wie er in der früheren Sowjetunion entwickelt wurde, stelle "die erste offensive Anwendung eines solchen Nervengifts in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg dar", schreiben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron, US-Präsident Donald Trump und die britische Premierministerin Theresa May in der Erklärung.

Der russische Vize-Außenminister Sergej Riabkow entgegnete: "Es gab weder in der Sowjetunion noch in Russland Programme zur Entwicklung chemischer Kampfstoffe mit dem Namen Nowitschok". Russland habe seine Forschungen im Bereich der Chemiewaffen nach Inkrafttreten der internationalen Chemiewaffen-Konvention 1997 eingestellt und inzwischen sein gesamtes Arsenal vernichtet.

Die britische Regierung will nun internationalen Experten eine Analyse des Nervengifts ermöglichen. Dafür solle der OPCW die Möglichkeit gegeben werden, die Ergebnisse der britischen Ermittler zu überprüfen, schrieb der britische Außenminister Boris Johnson in der "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

Auch die NATO hat hingegen keine Zweifel, dass Moskau für den in Großbritannien verübten Nervengift-Anschlag verantwortlich ist, und sieht darin den Versuch, den Westen zu destabilisieren. Die Attacke entspreche dem rücksichtslosen Verhalten Russlands in den vergangenen Jahren, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. "Wir haben keinen Grund, die Ermittlungsergebnisse und Einschätzungen Großbritanniens infrage zu stellen." Für den kommenden Montag kündigte Stoltenberg ein Treffen mit dem britischen Außenminister Boris Johnson an. Großbritannien könne sich auf die Solidarität der NATO verlassen. Bisher gebe es allerdings noch keine Anfrage aus London, den Bündnisfall mit der daraus resultierenden gegenseitigen Beistandspflicht auszurufen, so Stoltenberg.

(APA/Ag.)

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