Quelle: ZAMG

Trump nicht besorgt über Flynns Geständnis - Wirbel um Tweet

03.12.2017 - 19:56
Trump sprach erneut von "fake news"© APA (Archiv/AFP)Trump sprach erneut von "fake news"

Die Russland-Affäre hat Donald Trump auch am Wochenende wieder voll eingeholt - trotz eines jüngsten wichtigen Erfolges bei seiner Steuerreform. Der Präsident spielte zwar die Bedeutung des jüngsten Eingeständnisses seines Ex-Vertrauten Michael Flynn herunter, bei den FBI-Ermittlungen gelogen zu haben. Er sei nicht besorgt, sagte Trump vor Journalisten.

Zugleich löste er aber mit einem Tweet neue Spekulationen über mögliche eigene Vertuschungsversuche aus. Demnach könnte es Trump darum gegangen sein, seinen Schwiegersohn Jared Kushner zu schützen. Dieser gerät zunehmend in den Blickpunkt der Russland-Affäre. Nach übereinstimmenden US-Medienberichten war er eine treibende Kraft hinter Flynns Kontakten zu Moskau im Dezember vergangenen Jahres. Dieser hatte mit dem damaligen Moskauer Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, unter anderem über eine anstehende UNO-Abstimmung zu Israel gesprochen. Dazu soll ihn Kushner angestiftet haben.

Flynn, der im Wahlkampf einer der engsten Vertrauten Trumps und dann für kurze Zeit dessen Sicherheitsberater war, hatte sich am Freitag schuldig bekannt, das FBI über seine Russland-Kontakte - so auch über das Gespräch zu Israel - belogen zu haben. Zuvor war er wegen mehrfacher Falschaussage angeklagt worden.

Ein FBI-Team unter Sonderermittler Robert Mueller untersucht, ob es bei der Russland angelasteten Wahlbeeinflussung Absprachen mit Mitgliedern des Trump-Lagers gegeben hat. Dem Vernehmen nach geht er in diesem Zusammenhang auch der Frage nach, ob Trump versucht hat, Ermittlungen gegen Flynn zu unterbinden. Das wäre Rechtsbehinderung.

Mit seinem Schuldeingeständnis vermeidet Flynn nach bisherigem Stand einen Prozess wegen mehrfacher Falschaussagen und erhält eine mildere Strafe. Im Gegenzug hat er sich zur Kooperation mit den FBI-Ermittlern verpflichtet - was nach Medienberichten große Beunruhigung im Weißen Haus ausgelöst hat.

Trump trug mit einer ganzen Reihe von Tweets selber dazu bei, dass die Russland-Affäre in den Schlagzeilen blieb. So schrieb er unter anderem, dass Flynns Lügen in den FBI-Vernehmungen unnötig gewesen seien, weil es nichts zu verbergen gegeben habe. "Er hat sich dieser Lügen schuldig bekannt", schrieb der Republikaner. "Es ist eine Schande, denn seine Handlungen während des Übergangs waren rechtsgemäß. Es gab nicht zu verbergen!"

Trump beklagte auch, dass Flynns Leben nun zerstört sei, während die "betrügerische" Hillary Clinton in der E-Mail-Affäre mit Lügen davongekommen sei - was völlig unbelegt ist.

Als weitere Reaktion auf das neuerliche Aufflammen der Russland-Affäre griff Trump das FBI und insbesondere dessen früheren Chef James Comey scharf an. "Nach Jahren von Comey als Leiter, mit der vorgetäuschten und unehrlichen Clinton-Untersuchung (und mehr), ist die Reputation des FBI ramponiert - so schlimm wie nie in der Geschichte!", so Trump am Sonntag auf Twitter. "Aber habt keine Angst, wir werden es wieder großartig machen", twitterte er.

(APA/dpa)

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