Quelle: ZAMG

Abkommen um 250 Mrd. Dollar bei Trumps Besuch in China

09.11.2017 - 13:57
Trump mit militärischen Ehren empfangen© APA (AFP)Trump mit militärischen Ehren empfangen

Beim ersten Besuch von US-Präsident Donald Trump in China sind Wirtschaftsabkommen im Umfang von mehr als 250 Milliarden US-Dollar (215,70 Milliarden Euro) geschlossen worden. Mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vereinbarte Trump am Donnerstag in Peking eine enge Abstimmung im Umgang mit der Bedrohung durch Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm.

In Handelsfragen zeigte er sich versöhnlich, nachdem zuvor in Anwesenheit beider Präsidenten in der Großen Halle des Volkes 15 Wirtschaftsvereinbarungen unterzeichnet worden waren. Der US-Präsident beklagte "sehr einseitige, unfaire" Handelsbeziehungen. "Aber ich gebe nicht China die Schuld", sagte Trump. Wer könne einem Land vorwerfen, ein anderes Land auszunutzen, um Vorteile für sein Volk daraus zu ziehen. "Ich gebe früheren US-Regierungen die Schuld, das Handelsdefizit außer Kontrolle geraten lassen zu haben."

Die Vereinbarungen erstrecken sich auf Bereiche wie Gasförderung, Industrie, Informationstechnologie, Fahrzeugbau oder den Kauf von 300 Boeing-Flugzeugen für allein 37 Milliarden (31,92 Milliarden Euro) US-Dollar. Zu den Vereinbarungen gehörten feste Verträge, aber auch nur Absichts- oder  Rahmenerklärungen. Auch war unklar, was ohnehin lange geplante Geschäftsvorhaben waren, die nur anlässlich des Besuches besiegelt wurden. Experten zeigten sich skeptisch, ob sich alle Vorhaben realisieren ließen, weil vieles noch ungeklärt sei.

"Diese Geschäfte geben Trump viel Gesicht", kommentierte Professor Cheng Xiaohe von der Volksuniversität in Peking. "Es ist ein großer Erfolg für ihn." Der US-Präsident könne "nicht gekauft" werden, meinte Professor Wu Xinbo vom Zentrum für Amerika-Studien an der Fudan-Universität. "Aber gib' ihm das Gefühl, dass sein Besuch nach China ein Erfolg war", fügte der Experte hinzu. "Dann wird er keinen Handelskrieg anzetteln. Davon haben beide Seiten etwas."

In den Gesprächen mit Xi Jinping sagte Trump, ihm sei bewusst, dass die USA ihre Wirtschaftspolitik ändern müssten, "weil sie im Handel so weit hinter China herhinken, und, um ehrlich zu sein, hinter vielen anderen Ländern". Aber die USA wollten den Handel gerecht machen, sodass beide Länder davon profitierten.

Xi Jinping verwies auf die Gemeinsamkeiten der zwei größten Volkswirtschaften, die wichtige Motoren für das globale Wachstum seien. Beide müssten "gesunde und stabile Beziehungen" pflegen. "Zusammenarbeit ist der einzige Weg." Er bekräftigte die Zusage, eine weitere Marktöffnung zu verfolgen. Die amerikanische wie die europäische Handelskammer kritisieren aber vielmehr Rückschritte. Seit Jahren zugesagte marktwirtschaftliche Reformen blieben aus.

Im Konflikt über Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm rief Trump seinen Gastgeber Xi Jinping zu verstärkten Anstrengungen auf. "China kann das Problem sehr einfach und schnell lösen." Xi Jinping sei ein "großartiger Präsident". "Wenn er hart daran arbeitet, wird es gelingen. Daran habe ich keinen Zweifel", fügte Trump hinzu. "Wir waren uns einig, nicht das gescheiterte Vorgehen der Vergangenheit zu wiederholen", sagte Trump. Dennoch laufe die Zeit schnell davon, "wir müssen schnell handeln."

Trump äußerte sich vorsichtig optimistisch über die Nordkorea-Krise. "Ich glaube, dass es eine Lösung dafür gibt, so wie Sie", sagte Trump an Xi Jinping gewandt. Die USA und China könnten gemeinsam Probleme mit "großen Gefahren" lösen. "Wir sind in der Lage, die Weltprobleme über viele, viele kommende Jahre zu lösen." Xi Jinping berichtete, beide Seiten hätten auch vereinbart, den Austausch und Dialog ihrer Streitkräfte "auf verschiedenen Ebenen" auszubauen. Eine ranghohe chinesische Militärdelegation werde bald die USA besuchen. Auch werde US-Verteidigungsminister James Mattis nach China kommen.

Außenminister Rex Tillerson sagte, China sei den Vereinigten Staaten sehr dankbar für deren klare Position zu Nordkorea. Beide Präsidenten würden ein nuklear bewaffnetes Nordkorea nicht akzeptieren. "Die beiden hatten ein sehr detailliertes und offenes Gespräch." Xi Jinping habe zum Ausdruck gebracht, dass die Auswirkungen der Sanktionen in Nordkorea eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen würden. Es gebe Erkenntnisse, dass die Sanktionen in Nordkorea langsam Wirkung zeigten.

Das Thema der Handelsdefizite mit China sei von früheren Regierungen auf eine gütige Art vernachlässigt worden, sagte Tillerson. Nur so hätten sie entstehen können. Er könne aber einem Land nicht vorwerfen, dass es die Spielräume nutze, die sich ihm böten. Auf die Frage nach Trumps Aussage, man könne China nichts vorwerfen, sagte Tillerson: "Vielleicht hat er sich dabei ein kleines bisschen auf die Zunge gebissen."

Trump lobte sein gutes persönliches Verhältnis zu Xi Jinping. "Die Chemie stimmt." Er empfinde "herzliche Gefühle". "Ich denke, wir werden großartige Dinge für China und die USA leisten." Am Abend gab Xi Jinping ein Staatsbankett für Trump und seine Frau Melania. Der US-Präsident reist am Freitag weiter nach Vietnam. Im Küstenort Danang nimmt er an dem jährlichen Asien-Pazifik-Gipfel (APEC) teil. Es gilt als wahrscheinlich, dass es zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kommen wird.

(APA/dpa/ag.)

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