Quelle: ZAMG

US-Präsident Trump von Nahost-Frieden überzeugt

22.05.2017 - 20:05
Trump traf Netanyahu in Jerusalem© APA (AFP)Trump traf Netanyahu in Jerusalem

US-Präsident Donald Trump gibt sich nach seinem Aufenthalt in Saudi-Arabien und dem ersten Besuchstag in Israel fest von sehr guten Bedingungen für einen Frieden in Nahost überzeugt. "Wir müssen die Situation jetzt nutzen. Was jetzt passieren kann, hätte vorher nie geschehen können", sagte Trump am Montag in Jerusalem an der Seite von Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu.

Er habe in den vergangenen Tagen viele Zeichen gesehen, die ihn zuversichtlich machten, dass im Mittleren Osten Frieden für alle Menschen und alle Religionen möglich sei, sagte Trump. Er habe in Riad bei arabischen Führern sehr viel guten Willen erlebt. Eine neue Ebene der Partnerschaft sei möglich. Für Israel sei andauernder, stabiler Friede das Ziel, sagte Trump.

"Ich habe gehört, dass das einer der schwierigsten Deals überhaupt ist. Aber zum Schluss werden wir es hinbekommen", sagte Trump zum Ziel eines Nahostfriedens. "Mein Besuch an der Klagemauer hat mich tief bewegt. Worte fehlen, um das zu beschreiben", sagte Trump. Er werde sich für immer an dieses Erlebnis erinnern.

Mit Blick auf den Iran sagte Trump, Israel und die USA erlebten gemeinsam, wie Teheran die gesamte Region bedrohe. Netanyahu dankte Trump ausdrücklich für dessen angekündigten Schwenk in der US-Politik gegenüber dem Iran. Netanyahu sagte, man könne den Iran gemeinsam zurückdrängen und ihn daran hindern, eine Atommacht zu werden. Ein gemeinsames Abendessen der Ehepaare Netanyahu und Trump schloss den ersten Tag des Besuchs.

"Israel bietet seine Hand zu einem Friedensschluss", sagte Netanyahu beim Empfang des US-Präsidenten. Israel garantiere die Rechte aller Religionen, während Christen in anderen Ländern des Nahen Ostens verfolgt würden. "Wir wollen einen echten, dauerhaften Frieden, in dem die Sicherheit des jüdischen Staates gewährleistet ist und der Konflikt ein und für allemal endet", sagte der Regierungschef. Er sei zuversichtlich, dass das Bündnis Israels mit den USA unter Trump noch stärker werde.

Auch Israels Staatspräsident Reuven Rivlin beschwor bei Trumps Antrittsbesuch die Hoffnung auf Frieden zwischen den drei großen, monotheistischen Weltreligionen. "Wir haben unterschiedliche Überzeugungen - aber wir beten alle den gleichen Gott an", sagte Rivlin auf dem Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv.

Kurz vor der Ankunft des US-Präsidenten lockerte die israelische Regierung mehrere Einschränkungen für Palästinenser. Unter anderem sollen die Öffnungszeiten an mehreren Grenzübergängen im von Israel besetzten Westjordanland gelockert werden. Aus israelischen Regierungskreisen hieß es, Trump habe vor seinen Gesprächen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas um "vertrauensbildende Maßnahmen" seitens Israel gebeten.

In der Jerusalemer Altstadt besuchte Trump am Nachmittag als erster amtierender US-Präsident die für Juden heilige Klagemauer. Fernsehbilder zeigten ihn in Begleitung jüdischer Geistlicher. Er ging anschließend alleine an die Mauer und legte mit geschlossenen Augen eine Hand an sie. Trump trug eine Kippa, eine jüdische Kopfbedeckung. Er steckte auch einen Bittzettel in die Wand.

Um diesen Besuch mit großer Symbolkraft hatte es einiges Hin und Her gegeben. Der Besuch wurde als privat deklariert, damit Israel ihn nicht als Zeichen für seinen Anspruch auf ganz Jerusalem als seine ewige, unteilbare Hauptstadt werten kann. Trump wurde bei seinem Besuch nicht von Politikern begleitet.

Am Dienstag will Trump nach Bethlehem im Westjordanland weiterreisen und dort Gespräche mit Palästinenserpräsident Abbas führen. Am Dienstag sind zudem ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem und eine Rede Trumps im Israel-Museum vorgesehen.

Während des Besuchs wurde ein Palästinenser bei einer Messer-Attacke in einem Vorort von Jerusalem getötet. Der Mann habe versucht, an einer Straßensperre in Abu Dis israelische Sicherheitskräfte mit einem Messer anzugreifen, teilte eine israelische Polizeisprecherin mit. Der Angreifer sei getötet worden.

Im Westjordanland wurden Dutzende Palästinenser bei Zusammenstößen mit der israelischen Armee verletzt. Dies teilte der palästinensische Rettungsdienst mit. Die Palästinenser forderten bessere Haftbedingungen für rund 1.000 Häftlinge in israelischen Gefängnissen, die sich seit mehr als einem Monat im Hungerstreik befinden.

Die Polizei hatte ihre Präsenz in Jerusalem und im Umkreis massiv verstärkt. Es sind mehr als 10.000 Polizisten im Einsatz. Seit Beginn einer Welle der Gewalt im Oktober 2015 ist es in Israel und den Palästinensergebieten immer wieder zu palästinensischen Attacken gekommen.

(APA/dpa)

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