Quelle: ZAMG

Ägypten könnte Regierungsumbildung bevorstehen

27.12.2012 - 16:53
Mursi könnte bis zu zehn Minister auswechseln© APA (epa)Mursi könnte bis zu zehn Minister auswechseln

Nach Annahme der von den Islamisten erarbeiteten Verfassung will Ägyptens Präsident Mursi Medienberichten zufolge nun auch sein Kabinett erneuern. Mehrere Zeitungen meldeten am Donnerstag eine bevorstehende Regierungsumbildung. Nach Informationen der staatlichen Zeitung "Al-Ahram" sollten rund zehn Minister ausgewechselt werden, die unabhängige "Al Masry al-Youm" ging von bis zu acht aus.

Mursi hatte am Vorabend bei einer Rede bereits von möglichen Veränderungen in der Ministerrunde gesprochen, ohne jedoch konkret zu werden. Das islamistische Staatsoberhaupt hatte dabei auch angekündigt, Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise zu ergreifen. "Ich werde alle Anstrengungen unternehmen, um die ägyptische Wirtschaft anzukurbeln", versprach er.

Wie "Al-Ahram" am Donnerstag online berichtete, sind von den Plänen Mursis vor allem Ressorts in den Wirtschafts- und Verbraucherbereichen betroffen, beispielsweise die Ministerien für Handel, Kommunikation, Elektrizität und Landwirtschaft. Doch auch an der Spitze des Justizministeriums solle es einen Wechsel geben, hieß es.

Vor dem Hintergrund der starken politischen Konflikte hat erneut ein Regierungsmitglied seinen Rücktritt eingereicht. Der Staatssekretär für Rechts- und Parlamentsangelegenheiten, Mohammed Mahsub, erklärte am Donnerstag, vieles in der Politik "widerspricht meinen Überzeugungen". Mahsub ist die Nummer zwei der gemäßigten islamistischen Wasat-Partei, die seine Rücktrittserklärung auf einer Facebook-Seite veröffentlichte.

Unterdessen scheiterten islamistische Juristen bei ihrem Versuch, ihre Vorstellungen von Anstand und Moral auch im künstlerischen Bereich durchzusetzen. Ein Gericht in Kairo wies eine Klage wegen angeblicher Obszönitäten in Filmen der populäre Schauspielerin Ilham Shahin zurück. Die 51-jährige Künstlerin ist eine scharfe Kritikerin der Muslimbruderschaft und der Salafisten.

(APA/dpa)

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