Quelle: ZAMG

Neuer Anlauf zur Aufnahme von Nahost-Gesprächen

10.12.2012 - 21:35
Palästinensischer Chefunterhändler Saeb Erekat© APA (epa)Palästinensischer Chefunterhändler Saeb Erekat

Die Palästinenser wollen zu Jahresbeginn einen neuen Anlauf zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen mit Israel unternehmen. Chefunterhändler Erekat sagte dem palästinensischen Rundfunk am Montag, es handle sich um eine neue palästinensisch-arabische Initiative. Eine arabische Delegation solle den Vorschlag im Jänner an die USA sowie führende Länder wie China und Großbritannien übermitteln.

Die Initiative sehe eine Wiederaufnahme von Gesprächen an dem Punkt vor, an dem sie abgebrochen wurden. Die Verhandlungen sollten höchstens sechs Monate dauern und zur Freilassung palästinensischer Häftlinge, zu einem israelischen Siedlungsstopp und einem Ende der Besatzung führen.

Die Nahost-Friedensgespräche liegen seit einer kurzen Wiederaufnahme im September 2010 brach. Alle Versuche zu einer Wiederbelebung des schwierigen Prozesses blieben bisher erfolglos. Palästinenserpräsident Abbas hatte bereits vergangenen Monat angekündigt, er wolle sich nach der Anerkennung Palästinas als UN-Beobachterstaat um neue Verhandlungen mit Israel bemühen. In Israel stehen allerdings am 22. Jänner Parlamentswahlen an. Bis zur Bildung einer neuen Regierung wird nicht mit der Möglichkeit neuer Gespräche gerechnet.

Die Europäische Union zeigte sich indes "bestürzt" über Israels Absicht, rund 3000 neue Wohnungen im besetzten Westjordanland zu bauen. In einer Erklärung der EU-Außenminister vom Montag in Brüssel hieß es, die Verwirklichung dieses Planes würde die Aussichten auf eine ausgehandelte Friedenslösung untergraben. Die Möglichkeit einer Zwei-Staaten-Lösung werde durch das Bauvorhaben gefährdet.

(APA/dpa)

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