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Abbas schlägt Verlängerung des Siedlungsstopps vor

21.09.2010 - 03:12
Friedensgespräche drohen zu scheitern© APA (Archiv/epa)Friedensgespräche drohen zu scheitern

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hat mit dem Abbruch der Friedensgespräche gedroht, sollte Israel den Siedlungsstopp im Westjordanland nicht verlängern. "Ich bin nicht bereit, auch nur einen Tag länger zu verhandeln, wenn Israel den Bau seiner Siedlungen wieder aufnimmt", sagte Abbas. Abbas schlug Israel vor, den am Sonntag auslaufenden Siedlungsstopp um "ein oder zwei Monate" zu verlängern.

Sollte Israel "seinen guten Willen zeigen", sei er sicher, dass sich bei den Friedensgesprächen binnen kurzer Zeit in einigen wichtigen Punkten eine Einigung finden lasse, sagte der Palästinenserpräsident. Unter anderem nannte er Fragen zum Grenzverlauf und der Sicherheit.

Nach langer Pause verhandeln Israel und die Palästinenser seit Anfang September wieder direkt über einen Friedensvertrag. Die Gespräche drohen jedoch an Israels Siedlungspolitik zu scheitern. Trotz der palästinensischen Drohungen und Drucks der als Vermittler auftretenden US-Regierung weigert sich Israel bislang, sein Moratorium zu verlängern.

Unterdessen sind am Montag erstmals seit mehr als drei Jahren mit israelischer Genehmigung Autos in den abgeriegelten Gazastreifen geliefert worden. Bei der Lieferung handelt es sich um 20 Fahrzeuge, die von drei örtlichen Importeuren an Händler weiterverkauft werden sollen. Die israelische Regierung hatte auf Druck der internationalen Gemeinschaft im Sommer die Blockade des Gazastreifens gelockert.

UN-Generalsekretär Ban bekräftigte indes seine Forderung nach einer Verlängerung des Baustopps israelischer Siedlungen im Westjordanland. Ban habe im Gespräch mit Israels Präsident Peres am Rande des UN-Gipfels in New York darauf gedrungen, "Dauer und Umfang" des Moratoriums auszuweiten, erklärte ein UN-Sprecher am Montag.

(APA/ag.)

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