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Israel lehnt Verlängerung des Siedlungsstopps ab

17.09.2010 - 19:06
Kein Einlenken Netanyahus© APA (Archiv/epa)Kein Einlenken Netanyahus

Israel will den Siedlungsbau-Stopp im Westjordanland nicht verlängern. Premier Netanyahu habe seine Meinung nicht geändert, sagte ein Regierungsvertreter am Freitag. Palästinenserpräsident Abbas droht mit dem Abbruch der direkten Friedensgespräche, wenn das am 26. September endende Moratorium nicht verlängert wird. Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon fordert eine Verlängerung.

Ban schließt sich damit den Appellen der USA und der EU an und wünscht eine Verlängerung des Moratoriums, um den Friedensprozess voranzubringen. Israelische Soldaten töteten unterdessen im Westjordanland ein hochrangiges Hamas-Mitglied. Die Soldaten hätten Iyad Assad Ahmed Abu Salamia in dessen Haus in der Palästinenserstadt Tulkarem festnehmen wollen, sagte eine Armeesprecherin am Freitag in Tel Aviv.

Der Palästinenser habe eine Aufforderung der Soldaten, sich nicht zu bewegen, ignoriert und sei stattdessen in ihre Richtung gerannt. Die Soldaten eröffneten deshalb das Feuer. Der Vorfall werde untersucht. Das ranghohe Hamas-Mitglied hat nach israelischen Armeeangaben bereits mehrere Jahre im Gefängnis wegen sogenannter militanter Aktivitäten verbracht.

Vor Beginn des wichtigsten jüdischen Feiertags Yom Kippur am Freitagabend verstärkte Israels Polizei aus Angst vor Anschlägen ihren Einsatz in ganz Israel und besonders in Jerusalem. Die Sicherheitsbeamten sollten die Gläubigen beim Gang in die Synagoge schützen, sagte Polizeisprecher Micky Rosenfeld. In Jerusalem waren bereits am Donnerstagabend rund 50.000 Gläubige zur Klagemauer gekommen. Die Grenzübergänge zwischen Israel und dem Westjordanland wurden am späten Donnerstagabend geschlossen. In Jerusalem sollten zudem Straßensperren zwischen jüdischen und arabischen Vierteln errichtet werden. Yom Kippur (Versöhnungstag) gehört zu den höchsten Festen im jüdischen Kalender.

(APA/ag.)

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