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Angeblich Fortschritte in Nahost-Gesprächen

16.09.2010 - 00:49
Es könnte doch eine Annäherung geben© APA (epa)Es könnte doch eine Annäherung geben

Beim Gipfeltreffen des palästinensischen Präsidenten Abbas mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu ist es am Mittwochabend offenbar zu einer Annäherung gekommen. Es habe Fortschritte in der Streitfrage des israelischen Siedlungsbaus gegeben, berichtete US-Vermittler Mitchell in Jerusalem.

Abbas und Netanyahu hätten ihre Gespräche mit den "Kernfragen" gestartet, was ein positives Signal sei. "Dass die beiden Anführer sich die schwierigsten Fragen nicht für das Ende ihrer Beratungen aufsparen, ist ein starker Indikator für ihren Glauben daran, dass ein Frieden möglich ist", sagte Mitchell. Bisher hatte es nach einem Scheitern der Gespräche schon on der Startphase ausgesehen, weil es Israel konsequent ablehnt, das mit 26. September auslaufende Moratorium für den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland zu verlängern.

Die Siedlungsfrage ist ein Schlüsselthema bei den direkten Friedensgesprächen zwischen Israelis und Palästinensern. Abbas drohte am Mittwoch erneut mit einem Abbruch der Gespräche, wenn der Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland fortgesetzt werde. Die EU will am Donnerstag auf ihrem Gipfel in Brüssel Israel dazu aufrufen, den Siedlungsstopp zu verlängern.

Weitere Kernfragen des seit über 60 Jahren ungelösten Konflikts sind die Grenzen des künftigen Palästinenserstaates im israelisch besetzten Westjordanland, der Status des ebenfalls besetzten Ostteils von Jerusalem sowie die Rückkehr der nach der Gründung Israels im Jahr 1948 geflüchteten Palästinenser.

Zuvor waren die laufenden Nahost-Friedensgespräche am Mittwoch von einer neuen Welle der Gewalt überschattet worden. Militante Palästinenser feuerten aus dem Gazastreifen zehn selbst gebaute Raketen und Mörsergranaten auf Israel ab. Bei einem israelischen Luftangriff auf einen Schmuggeltunnel an der Grenze zu Ägypten wurde nach palästinensischen Angaben eine Person getötet. Ein Armeesprecher warf militanten Palästinensergruppen vor, die Wiederaufnahme der Friedensgespräche stören zu wollen. Die im Gazastreifen herrschende Hamas lehnt die Friedensverhandlungen ab.

(APA/dpa/ag.)

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